Piratenpartei gegen Syrien-Krieg – Erklärung

Piratenpartei gegen Syrien-Krieg
Piraten fordern Hilfe und Gespräche im Syrien-Krieg
https://cooptv.wordpress.com/2013/08/27/piratenpartei-gegen-syrien-krieg/

Piratenpartei gegen Syrien-Krieg

Piraten fordern Hilfe und Gespräche im Syrien-Krieg

Gemeinsamer Gastbeitrag von: Sebastian Harmel (Bundestagskandidat, Sachsen), Bruno Kramm (Bundestagskandidat, Bayern), Björn Semrau (Bundestagskandidat, Hessen), Stevan Cirkovic (Bundestagskandidat, Baden-Württemberg) und Fotios Amanatides (Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik)

Seit vielen Monaten wütet der Bürgerkrieg in Syrien. Die Bundesregierung steht, wie auch in Afghanistan und Mali, vor dem Scherbenhaufen ihrer Außenpolitik. Der syrische Krieg wird befeuert durch die Gewaltspirale und die Einmischung vieler auswärtiger Interessengruppen. Nun sollen Aktionismus und weitere Eskalation die eigene Ratlosigkeit kaschieren.

Wir stehen an der Schwelle eines internationalen Kriegseinsatzes mit möglicher Beteiligung Deutschlands im Rahmen der NATO. Der Einsatz wird aufgrund der humanitären Katastrophe als alternativlos dargestellt. Selbst ein militärisches Handeln ohne UN-Mandat wird unverhohlen in Betracht gezogen. Wie bereits in ähnlichen Situationen sind es die medial inszenierten Bilder, die eine Unterstützung der Öffentlichkeit zu Militäreinsätzen ermöglichen sollen. Der Einsatz von Chemiewaffen ist ein Kriegsverbrechen. Die genauen Umstände sind jedoch ungeklärt. Fact-Finding durch die Vereinten Nationen ist notwendig, nicht die unilaterale Entsendung von Kriegsschiffen oder Bodentruppen. Der Konflikt in Syrien ist weiterhin unübersichtlich und deshalb ist Aufklärung über die Hintergründe dringend geboten. Wer profitiert von dem Krieg in Syrien? Hegemonialinteressen, Religion, Ressourcen und geostrategische Ziele haben sich zu einem gordischen Knoten verbunden.

Anstatt mit Waffenlieferungen, militärischer Ausbildung und Drohungen einen Flächenbrand in der Region herbeizuführen, ist eine Deeskalationspolitik schon lange überfällig. Jegliche Aktivität, wie die elektronische Aufklärung des Flottendienstbootes »Oker« der Marine vor der Küste Syriens, Einsätze des Bundesnachrichtendienstes, die Stationierung deutscher Patriot-Raketen an der syrisch-türkischen Grenze und die Präsenz des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Jordanien, schmälern die Chance einer Mediation.

Die Bilder des Krieges und die Verzweiflung der Menschen erschüttern uns zutiefst. Die Vereinten Nationen müssen in ihrer neutralen Aufklärungsarbeit und Flüchtlingshilfe durch die Bundesregierung aktiv unterstützt werden. Zudem ist das Leid der Menschen vor Ort durch sofortige und umfassende humanitäre Hilfe zu verringern. Wir selbst leben in Frieden und sollten entsprechend unserer Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft Geflüchtete aufnehmen, ohne die Menschen nach Religion oder anderen Kriterien zu unterscheiden. Gerade der »vorgelagerte« Grenzschutz FRONTEX weist viele Flüchtlinge bereits an den Außengrenzen Europas ab und verletzt damit das elementare Menschenrecht auf Asyl. Ein Ausweg aus dieser menschlichen Katastrophe kann nur durch Gespräche und Hilfe erfolgen. Aus seiner historischen Verpflichtung heraus sollte Deutschland in neutraler und ergebnisoffener Verhandlung zwischen den Konfliktgruppen vermitteln. Ein nachhaltiger Friede zwischen allen syrischen Beteiligten ist das Ziel und die vermeintlich zwingende Logik der Gewalt muss durchbrochen werden.

NBC News: US begins war on Syria as early as Thursday, officials say

Senior American officials say the United States has planned to launch missile strikes against Syria “as early as Thursday” in order to punish Damascus over the alleged use of chemical weapons.

Senior American officials say the United States has planned to launch missile strikes against Syria “as early as Thursday” in order to punish Damascus over the alleged use of chemical weapons.

The unnamed officials told NBC News on Tuesday that the “three days” of strikes would be limited in scope, and aimed at “sending a message to Syria’s President Bashar al-Assad rather than degrading his military capabilities.”

On Monday night, four US warships were deployed in the Mediterranean within cruise missile range of Syria.

American defense officials said if the US wants to send a message to Assad, the most likely military action would be a Tomahawk missile strike, launched from a ship in the Mediterranean.

The US military has beefed up equipment during the past weeks. Several nuclear-powered submarines are reportedly in the water near Syria, also cruise-missile equipped.

The report came one day after US Secretary of State John Kerry accused the Syrian government of using chemical weapons.

Syrian Foreign Minister Walid al-Muallem on Tuesday accused Kerry of lying about the use of chemical weapons by the Syrian government, challenging Washington and its allies to provide evidence.

This is while the UN inspectors are still in Syria to investigate the chemical weapons attacks and they are not scheduled to leave the country until Sunday.

Russia and China have both warned against a US-led military intervention in Syria. Moscow says a military action would have „catastrophic consequences“ for the entire region.

Russian President Vladimir Putin told British Prime Minister David Cameron in a telephone call Monday that there was no evidence that an attack had taken place or who was responsible.

Russian Foreign Minister Sergei Lavrov warned on Monday that the use of force without a U.N. mandate would violate international law.

AGB/DB

VIDEO: Berlin: SYRIEN – Protest gegen die Kriegvorbereitungen

VIDEO: Berlin: Protest gegen drohenden Angriff auf Syrien am 27.8.2013 am Brandenburger Tor
http://youtu.be/MetcL9m8SU8

Friedensratschlag: Stellungsnahme zu Syrien und zum Antikriegstag

Keine Militärintervention in Syrien!
Gegen Waffenexporte und Rüstungsproduktion
Gewerkschaften und Friedensbewegung zum Antikriegstag

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag
Die ganze Erklärung als pdf-Datei im attachment oder hier:

Klicke, um auf antikriegstag2013.pdf zuzugreifen

Kassel, Berlin, 27. August 2013 – Zum bevorstehenden Antikriegstag gaben die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag eine Erklärung ab, in der die wesentlichen Anlässe und Themen für die Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zusammengefasst sind. [Die ganze Erklärung als pdf-Datei im attachment.]

Vor 74 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der schrecklichste Krieg in der Geschichte der Menschheit. Die faschistische Wehrmacht und ihre Verbündeten (v.a. Japan in Ostasien) tragen die Verantwortung für rund 60 Millionen Kriegstote; allein sechs Millionen Juden, Sinti und Roma wurden in den nationalsozialistischen Vernichtungslagern systematisch ermordet.
Die Lehre aus den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts lautete: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Daran erinnern auch in diesem Jahr wieder Gewerkschaften und Friedensbewegung, die im ganzen Land über 200 Veranstaltungen in mehr als 120 Orten durchführen – häufig auch gemeinsam.

Die häufigsten Themen, die bei den zahlreichen Veranstaltungen, Mahnwachen, Demonstrationen und Kundgebungen angesprochen werden, sind die bedrohlichen Konflikte im Nahen Osten und im arabischen Raum, die Rüstungspolitik der Bundesregierung, die Militarisierung des gesellschaftlichen Lebens sowie generell die Rückkehr des Krieges in die Politik.

Der erbittert geführte Bürgerkrieg in Syrien, an dem längst auch auswärtige Mächten direkt oder indirekt beteiligt sind, rührt zu Recht an das Gewissen der Menschen auch in unserem Land. Der vermutete Einsatz von Giftgas in diesem Krieg darf indessen weder zu voreiligen einseitigen Schuldzuweisungen an die Adresse der Regierung in Damaskus noch zu militärischen „Antworten“ der „internationalen Gemeinschaft“ führen. Bisher stehen Aussagen der „Rebellen“ gegen Aussagen der Regierung: Beide Seiten sind fest entschlossen, den bewaffneten Konflikt, der bereits über 100.000 Menschen das Leben gekostet hat, für sich zu entscheiden. Nachdem gerade in den letzten Wochen die Regierungskräfte an Boden gewonnen und manche Rebellen-Stellung zurückerobert hat, stellt sich die Frage, welchen Sinn ein Giftgasangriff machen würde. Doch von wem auch immer diese Verbrechen gegen das humanitäre Kriegsvölkerrecht begangen wurden, eine bewaffnete Intervention des Westens in Syrien würde zu einer unkontrollierten Eskalation des Krieges führen mit einer Vielzahl von Opfern unter der Zivilbevölkerung. Ein verheerender Flächenbrand im Nahen Osten wäre dann kaum noch aufzuhalten. Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert daher weiterhin: Unabhängige Untersuchung der Giftgasvorwürfe – sofortige Einberufung einer schon länger geplanten internationalen Konferenz – Keine Militärintervention in Syrien! An Bundesregierung und Bundestag werden aufgefordert, sich etwaigen Kriegsplanungen der NATO zu verweigern.

In Syrien und in anderen Konfliktregionen zeige sich einmal mehr, dass wirkungsvolle Kriegsvermeidung bei der Produktion und beim Export von Waffen beginnt. Rüstungsgüter gehen von Deutschland in etwa 80 Staaten der Erde, darunter viele Entwicklungsländer. Besonders beliebt sind Waffen Made in Germany im Nahen und Mittleren Osten: Geliefert wird unterschiedslos an Saudi-Arabien, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Kuwait – Staaten, die entweder wegen ihrer Missachtung der Menschenrechte oder wegen ihrer Verstrickung in regionale Dauerkonflikte nie und nimmer deutsche Waffen erhalten dürften. Im DGB-Aufruf zum Antikriegstag sowie in fast allen lokalen Aufrufen der Friedensbewegung steht das Rüstungsthema obenan auf der Agenda.

Gedanken machen sich die Gewerkschaften auch über die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie. „Zivile Produktion statt Rüstungsexporte“, heißt es im DGB-Aufruf. Konkret wird ein Konversionsprogramm für die betroffenen Unternehmen verlangt. Sie müssen „ihre Produktpalette diversifizieren“ und „den Anteil an zivilen Produkten ausbauen“. Vor allem an den bedeutenden Standorten der Rüstungsindustrie wie in Kiel, Hamburg, Bremen und Kassel ist das Thema zentraler Bestandteil der Aktionen zum diesjährigen Antikriegstag.

In allen Aufrufen zum Antikriegstag 2013 werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr (von Afghanistan bis Mali) verurteilt und Regierung und Bundestag an den Grundgesetz-Auftrag erinnert, wonach die Bundeswehr nur der Landesverteidigung zu dienen habe. Bundesregierung und NATO sollten sich von allen Planungen verabschieden, über das Jahr 2014 hinaus Streitkräfte in Afghanistan zu belassen. Im DGB-Aufruf heißt es deutlich: „Die Bundeswehr soll vollständig aus Afghanistan abgezogen werden.“

Friedensbewegung und Gewerkschaften fordern eine Kehrtwende der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Sie muss beginnen mit der Abkehr von der allgegenwärtigen Bespitzelung der Bevölkerung durch ausländische oder inländische Geheimdienste. Der vom Whistleblower Edward Snowden enthüllte NSA-Skandal ist kaum noch in Worte zu fassen. Ins Visier der US-Geheimdienste geraten nicht nur mutmaßliche „Feinde“, sondern auch befreundete Regierungen und – wie zuletzt bekannt geworden – die Vereinten Nationen. Diesem Geheimdienstspuk und der Kumpanei von NSA und BND muss ein Ende bereitet werden! Unsere Solidarität gehört Bradley Manning, der Kriegsverbrechen der USA in Irak und Afghanistan öffentlich gemacht hat und dafür zu 35 Jahren Haft verurteilt wurde.

„Unsere Geschichte verpflichtet uns zum entschiedenen Widerstand gegen jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“, heißt es im DGB-Aufruf 2013. Den Ideologen und Mitläufern der Neonaziszene, den „freien Kameradschaften, der NPD, der fremdenfeindlichen „Pro Deutschland“ und allen anderen rechtsradikalen Vereinigungen müssen wir entschieden entgegentreten. Wie in Dresden und anderen Orten, in denen es gelungen ist, Aufmärsche der rechten Szene nachhaltig zu verhindern. „Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen.“ Das Verbot aller neonazistischen Organisationen ist ebenfalls ein Vermächtnis des Sieges der Alliierten über den Hitler-Faschismus. Diesen Fragen widmet sich die traditionelle Gedenkkundgebung in Kassel, die am Antikriegstag (1. September) bereits am frühen Morgen um 5:45 am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus stattfindet. Die vielen lokalen Aktionen und Veranstaltungen zum Antikriegstag im ganzen Land beginnen aber schon am 30. August und dauern noch die ganze erste Septemberwoche.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Lühr Henken, Berlin
Peter Strutynski, Kassel

Die ganze Erklärung als pdf-Datei im attachment oder hier:

Klicke, um auf antikriegstag2013.pdf zuzugreifen

Bei Rückfragen:
L. Henken: mobil 0160 40 666 30
P. Strutynski: mobil 0160 976 28 972

—
Bundesausschuss Friedensratschlag
Germaniastrasse 14
34119 Kassel
Tel.: +49 (0)561 93717974
Website: http://www.ag-friedensforschung.de

Stop U.S. aggression on Syria!

Stop U.S. aggression on Syria! http://www.iacenter.org/nafricamideast/syria082613/

Cuba threatened by US-government – Edwar

Cuba threatened by US-government – Edward Snowden was forced to stay in Russia after the US threatened Cuba with “adverse consequences” should the NSA whistleblower get on board Aeroflot’s Moscow-Havana flight, Kommersant newspaper has learnt.

Under US pressure the Cuban authorities informed Moscow the Aeroflot plane would not be able to land in Havana, a source told the Russian newspaper.

One of the sources close to the US State Department stated that Cuba was one of the countries whose authorities were warned of “adverse consequences” if it helped Snowden.

[jw] Gefangene als Profitquelle – Gefängnisindustrie

[jw]
Gefangene als Profitquelle
Die Privatisierung des US-amerikanischen Strafvollzugssystems macht zunehmend in anderen Ländern Schule. Wie aus einem neuen Bericht der Gefangenenhilfsorganisation »Sentencing Project« in Washington hervorgeht, wird dieses Modell inzwischen in einem Dutzend Staaten praktiziert. http://www.jungewelt.de/2013/08-27/021.php

[RT] Putin to Cameron: No evidence Syria chemical weapons attack took place

[RT]
Putin to Cameron: No evidence Syria chemical weapons attack took place
Russia has no evidence of whether a chemical weapons attack has taken place in Syria or who is responsible, Russian President Vladimir Putin told British Prime Minister David Cameron in a telephone call, according to Cameron’s official website. http://rt.com/news/putin-cameron-syria-attack-020/

[junge Welt] Krieg beschlossen

[junge Welt]
Krieg beschlossen
Angriffe gegen Syrien vielleicht noch in dieser Woche. Vor allem Frankreich und Großbritannien drücken aufs Tempo http://www.jungewelt.de/2013/08-27/052.php

Demonstration am 31.08. in Frankfurt/Mai

Demonstration am 31.08. in Frankfurt/Main: Hände weg von Syrien
Anfangs glaubten viele, das syrische Volk würde seinen „verhassten Diktator“ binnen Tagen oder Wochen stürzen, wie es mit Ben Ali in Tunesien und Mubarak in Ägypten geschehen war. Sie mussten mit der Zeit umdenken. Die Ereignisse haben diese simple Vorstellung widerlegt. Die syrische Gesellschaft erwies sich als komplexer – und stabiler – als viele gedacht hatten. Und wie in einigen anderen arabischen Ländern verbargen sich hinter den vermeintlichen „Freiheitskämpfern“ auch extrem reaktionäre und fremdgesteuerte Kräfte…

[Ria Novosti] Russischer Außenpolitiker:

[Ria Novosti]
Russischer Außenpolitiker: Militärisches Eingreifen in Syrien höchst wahrscheinlich
Die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Eingreifens der USA und ihrer Verbündeten in Syrien ist laut dem russischen Außenpolitiker Alexej Puschkow sehr hoch: Spitzenrepräsentanten des Westens erklären ihre Bereitschaft zu einer Intervention ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates. http://de.rian.ru/politics/20130826/266739922.html

[PaulCraigRoberts.org] Syria: Another We

[PaulCraigRoberts.org] Syria: Another Western War Crime In The Making The face that the West presents to the world is the brazen face of a liar. http://www.paulcraigroberts.org/2013/08/26/syria-another-western-war-crime-in-the-making-paul-craig-roberts/

[antikrieg.com] Paul Craig Roberts – Syr

[antikrieg.com]
Paul Craig Roberts – Syrien: ein weiteres Kriegsverbrechen des Westens wird vorbereitet
Washington und seine britischen und französischen Marionettenregimes sind dabei, ein weiteres Mal ihr verbrecherisches Wesen zu enthüllen. Das Image des Westens als Kriegsverbrecher ist kein Propagandaimage, das von den Feinden des Westens geschaffen wurde, sondern das Bild, das der Westen von sich selbst gezeichnet hat. http://antikrieg.com/aktuell/2013_08_27_syrien.htm

[Gegenmeinung] Syrien, Zentrum des Gases

[Gegenmeinung] Syrien, Zentrum des Gases im Nahost-Krieg – Der mediale- und militärische Angriff gegen Syrien betrifft direkt den Welt-Wettbewerb für Energie, erklärt Professor Imad Shueibi in einem meisterhaften Artikel, den wir veröffentlichen. Zu einem Zeitpunkt, wo die Eurozone einzubrechen droht, wo eine akute Wirtschaftskrise die Vereinigten Staaten in die Schuldenfalle zu 14 940 Milliarden Dollar geführt hat und wo ihr Einfluss auf die Schwellenländer der BRICS schrumpft, wird es klar, dass der Schlüssel zum wirtschaftlichen Erfolg und der politischen Dominanz vor allem bei der Energie Kontrolle des 21. Jahrhunderts liegt: dem Gas. Dies ist der Grund, warum Syrien, im Herz der kolossalsten Gasreserven des Planeten liegend, angegriffen wird. Der Krieg des letzten Jahrhunderts war der des Öls, aber eine neue Ära beginnt, nämlich die der Gas-Kriege. http://principiis-obsta.blogspot.se/2013/08/syrien-zentrum-des-gases-im-nahost-krieg.html