[German TV] Shooters walk free, whistleb

[German TV] Shooters walk free, whistleblower jailed #freebrad #manning #antikriegtv
http://daserste.ndr.de/panorama/media/panor165.html

[netzfrauen] Nestlé und Mars: Das große

[netzfrauen] Nestlé und Mars: Das große Geschäft mit den Haustieren – “Hungeranregendes Haustierfutter – incl. Zusatzstoffe”. http://netzfrauen.org/2013/08/17/nestl-das-grosse-geschaeft-mit-den-haustieren-hungeranregendes-haustierfutter-dank-zusatzstoffen/

#AntikriegTV in english Antiwar.TV #stop

#AntikriegTV in english Antiwar.TV #stopnato #antiwar #freebrad #syria
https://www.facebook.com/antiwartv

[Alternet] Police Destroy Organic Farm i

[Alternet]
Police Destroy Organic Farm in Massive SWAT Team Raid
The assault is the latest example of police using military tactics against American civilians, often for no reason at all. http://www.alternet.org/activism/police-destroy-organic-farm-massive-swat-team-raid

[Counterpunch] No Mas! – Barack Obama an

[Counterpunch]
No Mas! – Barack Obama and the Neo-Liberal Coup
His proposals to shutter Federal housing agency stalwarts Fannie Mae and Freddie Mac, his use of dubious legal opinions to consolidate the power of ‘the Executive’ and to justify the murder of citizens and non-citizens without due process, his support for trade agreements that effectively hand domestic governance over to multi-national corporations, his growth of an intrusive surveillance state and pompous dismissal of criticism of it and his stuffing his cabinet and likely the Federal Reserve Chairmanship with neo-liberal ideologues all confirm that the policies of his first term were not a product of circumstance, but rather the coherent implementation of a radical-right agenda. http://www.counterpunch.org/2013/08/16/barack-obama-and-the-neo-liberal-coup/

[RIA Novosti] Venezuela ruft Botschafter

[RIA Novosti]
Venezuela ruft Botschafter aus Ägypten „wegen Blutbad“ ab
Angesichts der eskalierenden Gewalt in Ägypten zieht Venezuelas Präsident Nicolás Maduro seinen Botschafters aus Kairo ab. http://de.rian.ru/politics/20130817/266684328.html

Offener Brief – stopsurveillance.org

http://www.stopsurveillance.org/de/

Wir, die nachfolgenden Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, fordern
unsere Regierung, unser nationales Parlament, die EU-Kommission, den Europäischen Rat und das Europäische Parlament auf:

Sich gegen jede Form anlassloser und unverhältnismäßiger Überwachungsmaßnahmen auszusprechen und danach zu handeln.

Das Recht auf Privatsphäre und Informationelle Selbstbestimmung zu achten und dieses sowohl auf nationaler Ebene wie auch in der EU-Datenschutz-Grundverordnung als auch der Datenschutzrichtlinie und den entsprechenden Normen für EU-Institutionen zu verankern und an erste Stelle zu rücken.

In internationalen Verträgen den Schutz und die Achtung der Privatheit und entsprechende Rechtsmittel auch gegen Überwachungsmaßnahmen durch Drittstaaten zu erwirken.

Zu gewährleisten, dass personenbezogene Daten, die in der EU verarbeitet werden, nicht ohne Rechtshilfeabkommen und ausreichenden Rechtsschutz an Behörden oder Organisationen in Drittländern übermittelt werden.

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und die Integrität informationstechnischer Systeme sicherzustellen.

Internationale Kooperationen zwischen Strafverfolgungsbehörden, Justiz und Geheimdiensten nicht zur Umgehung innerstaatlichen Grundrechtsschutzes zu missbrauchen.

Alle Verträge, Gesetze und Maßnahmen, die die Informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger des jeweils eigenen Landes und der EU betreffen, unmittelbar offenzulegen.

Die Verletzung der Privatsphäre ihrer jeweiligen Bürgerinnen und Bürger durch Unternehmen, Drittstaaten oder dort ansässige Unternehmen rechtlich, wirtschaftlich und politisch zu sanktionieren.

Eine individuelle Benachrichtigungspflicht der betroffenen Bürgerinnen und Bürger innerhalb möglichst kurzer Frist nach Durchführung jeder digitalen Einsichtnahme und Überwachungsmaßnahme einzuführen, ob durch Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdienste.

Projekte und Technologien zum informationellen Selbstschutz und freie und quelloffene Umsetzungen aktiv zu fördern und selbst verpflichtend zu nutzen.

Staatliche Überwachungspraktiken, die ohne rechtlichen Rahmen stattfinden, umgehend abzustellen.
Whistleblowern, die gesellschaftlich relevante Missstände aufzeigen, angemessenen rechtlichen Schutz zu garantieren.

http://www.stopsurveillance.org/de/

US-Bürger von der NSA systematisch ausspioniert

Auch US Bürger werden von der NSA systematisch ausspioniert

Genau 2776 „Vorfälle“ allein in Wadshington listet der geheime Quartalsbericht aus dem Jahr 2012 für die vorangegangenen 12 Monate auf, den die „Washington Post“ in voller Länge veröffentlichte.
Der Bericht erfasst nur Vorfälle, die sich in NSA-Einrichtungen in Washington ereigneten, die weltweite Gesamtzahl dürfte entsprechend deutlich höher liegen.

Es wurden also Daten erfasst, die juristisch betrachtet nicht erfasst werden durften. Auch deren Auswertung war illegal.

Oft sind eben auch US Bürger selber direkt betroffen. .

Jeder Einzelfall bedeutet: Es wurden E-Mails gelesen, Kontaktnetzwerke kartiert, Kommunikationsvorgänge erfasst und sogar Daten weitergegeben, denn die NSA kooperiert mit anderen US-Behörden wie derDrogenbehörde DEA und deren Geheimdienst.

„Die Mehrzahl aller Vorfälle (…) betraf Datenbankanfragen und ist auf menschliche Fehler zurückzuführen“, heißt es in dem Bericht einer NSA-internen Aufsichtsabteilung.

Die am häufigsten betroffenen Systeme sind das sehr mächtige spionage-Tool „Xkeysdore“ und die NSA-Datenbank Pinwale, in der große Mengen Internet-Kommunikationsdaten auf Dauer gespeichert werden.

Die Aufschlüsselung der Vorgehensweise zeigt auf, dass abgeschöpft wird und wen oder was die NSA-Agenten mit ihren mächtigen Werkzeugen überwachen, entscheiden sie an ihrem Arbeitsplatz selbst, ganz so, wie Snowden es beschrieben hatte.

Wenn sie dabei einen falschen Namen angeben oder eine falsche E-Mail-Adresse, dann werden eben die Falschen überwacht. Eine aktive oder gar vorgeschaltete Kontrolle der Zugriffe findet augenscheinlich nicht statt.

Ein weiteres Doku,ment , das die „Washington Post“ veröffentlichte, zeigt zwar, dass bestimmte Vorfälle durchaus gemeldet werden und die Datensammlung in diesen Fällen „sofort“ eingestellt werden muss. Etwa wenn ein Agent sich absichtlich eine ausländische Zielperson gesucht hat, die mit einer bestimmten Person innerhalb der USA regelmäßig korrespondiert, nur um an die Daten des betreffenden US-Bürgers zu kommen.

Andere Vorfälle aber müssen den hausinternen Aufsehern nicht einmal zur Kenntnis gebracht werden. Etwa wenn ein legitimes ausländisches Überwachungsziel beobachtet und dabei auch dessen Kommunikation mit einem US-Bürger „zufällig“ erfasst wurde.

In einem weiteren Dokument heißt es: „Wir wollen unseren FAA-Aufsehern die Informationen geben, die sie brauchen, wir wollen ihnen keine weitergehende Information geben.“

FAA steht hier für Fisa Amendmends Act, ein Geheimdienstgesetz aus dem Jahr 2008. Im Anschluss wird anhand von Beispielen detailliert ausgeführt, welche Informationen der Antragsteller auszulassen hat. Dazu gehören beispielsweise die „Belege für Ihre analytische Einschätzung“, dass die Überwachung tatsächlich angebracht und nötig ist.

Nicht immer werden die Überwachungspraktiken gemeldet.

http://internetz-zeitung.eu/index.php/790-auch-us-b%C3%BCrger-werden-von-der-nsa-systematisch-%C3%BCberwacht
Der „Washington Post“ zufolge etwa, als 2008 versehentlich eine „große Zahl“ von Anrufen aus dem Raum Washington erfasst wurde, weil ein „Programmierfehler“ dazu geführt hatte, dass die Landesvorwahl für Ägypten – 02 – mit der Vorwahl Washingtons – 202 – verwechselt wurde.

Reggie Walton, der Vorsitzende Richter des Foreign Intelligence Surveillance Court, des geheimen Gerichts also, das die Aktivitäten der NSA überwachen soll, erklärte auf Anfrage der „Washington Post“:

„Das Fisc-Gericht hat nicht die Kapazitäten, Nichtbefolgungs-Sachverhalte zu untersuchen.“ Dieses Gericht soll die NSA eigentlich beaufsichtigen und muss viele ihrer Aktivitäten genehmigen.

Deutschland: Völlig ungleich verteilte Vermögen

Das Vermögen ist im Lande völlig ungleich verteilt. 

Staatsschulden von 2 Billion €uro stehen Vermögen von 10 Billionen Euro gegenüber, die nur extrem ungleich verteilt sind.

So besitzen die obersten 0,1 Prozent der Bevölkerung über 22 Prozent des  Vermögens.

Die obersten 10 Prozent besitzen sogar über Zweidrittel also über 65 Prozent des Gesamtvermögens im Lande.  

Die untersten 50 Prozent des Landes also jeder 2. Bürger besitzen zusammen nur etwa 1 Prozent des Gesamtvermögens.  

   

In den letzten Jahren haben die Regierenden mit Steuersenkungen und Bankenrettung massiv von unten nach oben umverteilt. Wir wollen nicht, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht und öffentliche und soziale Leistungen weiter verschlechtert werden. Es gibt eine Alternative: Umfairteilen! 

Jetzt muss endlich übergroßer Reichtum stärker besteuert werden! Wir fordern

• eine dauerhafte Vermögensteuer und eine einmalige Vermögensabgabe – möglichst europaweit koordiniert;
• einen konsequenten Kampf gegen Steuerbetrug und Steueroasen, auch auf internationaler Ebene.

 

Wir brauchen Geld für Investitionen in mehr Bildung und Soziales, Pflege und Gesundheit, in bessere öffentliche Infrastruktur, sozialen Wohnungsbau und die Energiewende. Wir brauchen finanzielle Spielräume für den Schuldenabbau und internationale Armutsbekämpfung. Und es geht um gelebte Solidarität in unserer Gesellschaft.

 

http://umfairteilen.de/aufruf/

USA – No democracy – Noam Chomsky

Professor Noam Chomsky, an American philosopher and renowned political critic, laid out how the majority of US policies were practically the opposite of what wide swathes of the public wanted in a speech at DW Global Media Forum, Bonn, Germany. 

According to Chomsky, „Obama’s remarkable global terror campaign and the limited, pathetic reaction to it in the West is one shocking example. And it is a campaign of international terrorism – by far the most extreme in the world.”

The study of social attitudes and policy shows a correlation between them, for roughly 70% of the population – the lower 70% on the wealth/income scale – people have no influence on policy whatsoever.

“They’re effectively disenfranchised. As you move up the wealth/income ladder, you get a little bit more influence on policy. When you get to the top, which is maybe a tenth of one percent, people essentially get what they want, i.e. they determine the policy. So the proper term for that is not democracy; it’s plutocracy”, he noted.

So the policy bases on minorities’ interests instead of majorities’ (which what a democracy is supposed to be based on). According to Professor Chomsky, familiar processes are happening in Europe, but in even worse ways.

„The French, the Spanish, the Irish, the Dutch, Portuguese, Greeks, Slovenians, Slovakians and Cypriots have, to varying degrees, voted against the currency bloc’s economic model since the crisis began three years ago. Yet economic policies have changed little in response to one electoral defeat after another. The left has replaced the right; the right has ousted the left. Even the center-right trounced Communists (in Cyprus) – but the economic policies have essentially remained the same: governments will continue to cut spending and raise taxes“, he said, quoting The Wall Street Journal.

So elections are getting close to meaningless, very much as in Third World countries which are ruled by the international financial institutions.

From his point of view, that’s what Europe has chosen to become and that’s what the United States are heading to.

You can read the full text of his speech here.

[La Mula] Mexiko: Neue Stra­te­gie im An

[La Mula]
Mexiko: Neue Stra­te­gie im Anti-Drogenkampf – Haupt­stadt will Mari­huana legalisieren
Die Behör­den in Mexiko-Stadt erwä­gen eine Lega­li­sie­rung von Mari­huana. Sollte die­ser Plan in die Tat umge­setzt wer­den, geriete das Land in Kon­flikt mit drei von ihm rati­fi­zier­ten inter­na­tio­na­len Anti-Drogen-Abkommen. Der Rat des Föde­ra­len Distrikts von Mexiko-Stadt und die linke Stadt­re­gie­rung von Bür­ger­meis­ter Miguel Man­cera haben für Sep­tem­ber Bera­tun­gen unter ande­rem über die gesund­heit­li­chen und wirt­schaft­li­chen Aspekte von Mari­huana ange­kün­digt. Der medi­zi­ni­sche Gebrauch der Droge, in Mexiko ‘mota’ genannt, könnte bis Ende des Jah­res geneh­migt werden. http://lamula.de/mexiko-neue-strategie-im-anti-drogenkampf-hauptstadt-will-marihuana-legalisieren/

[junge Welt] Militär schickt Panzer Am »

[junge Welt]
Militär schickt Panzer
Am »Tag des Zorns« der Muslimbrüder kommt es in Ägypten erneut zu schweren Kämpfen. Zahlreiche Tote in mehreren Städten und brennende Kirchen http://www.jungewelt.de/2013/08-17/062.php

Kairo: Stellungnahme der Kommunistischen Partei Ägyptens

Interview mit Vertretern der Revolutionären Kommunistischen Partei Ägyptens zu den Vorgängen der letzten Tage.

Was hat sich am 14.8. 2013 um 18 Uhr in Kairo bei den Auseinandersetzungen um das Camp der Muslimbruderschaft nach eurer Kenntnis zugetragen?

Als erstes muss analysiert werden, was sich am 14. August um 18 Uhr bei Auflösung des sogenannten Protestcamps der reaktionär-faschistischen Muslimbruderschaft in Kairo tatsächlich zugetragen hat, da dies in den Medien zum Teil falsch dargestellt wird.

1. Es handelte sich nicht um ein einfaches friedvolles Protestlager. Die Muslimbruderschaft hatte dort sowohl mehrere schwere Maschinengewehre, wie weitere schwere Waffen stationiert.

2. Als die ägyptische Polizei das Lager auflösen wollte und dazu zunächst unbewaffnet vorging und dann Gasbomben warf, um auch die Waffen zu beschlagnahmen, setzte die Muslimbruderschaft die Maschinengewehre ein und beschoss die Polizei, die Tote und Verletzte hatte. Auch von umliegenden Häusern wurde die Polizei beschossen. Erst dann schoss die Polizei ebenfalls zurück und es kam zu Toten auch unter den Anhängern der Muslimbruderschaft.

Die Entwicklung in Kairo darf nicht isoliert betrachtet werden. Am 14. August fanden im ganzen Land, auch in Dörfern Angriffe bewaffneter Kräfte der Muslimbruderschaft statt.

Sie richteten sich

1. gegen Gerichte und Einrichtungen der Regierung und Verwaltung

2. interessanterweise auch gegen Krankenhäuser und

3. gegen Polizeistationen; es sind hier mindestens 25 Angriffe bekannt.

Die Angriffe wurden nach allen uns vorliegenden Berichten ebenfalls mit schweren Waffen, so schweren Maschinengewehren und Raketen durchgeführt.

Besondere Angriffspunkte der bewaffneten islamistischen Milizen – und nicht nur von denen der Muslimbruderschaft – sind auch christliche Einrichtungen, wie Kirchen, um Zwietracht und Spaltung im ägyptischen Volk zu säen. Es wird von den islamistisch-faschistischen Kräften ihnen die Losung ausgegeben, wer einen Christen tötet, erlangt die Unsterblichkeit. Aber auch kritische säkulare Kräfte werden durch die islamistischen Milizen angegriffen.

Wie sieht die RCP die weitere Entwicklung?

Faktisch handelt es sich gegenwärtig um einen Machtkampf zwischen zwei reaktionären Kräften. Die revolutionären Kräfte wie die RCP sind in diese Auseinandersetzung nicht unmittelbar einbezogen. Die RCP unterstützt in keinem Falle aber auch die Regierung und deren Vorgehen.

Die gegenwärtige Regierung und die Militärmachthaber sind weder willens, noch in der Lage eine Politik im Interesse des ägyptischen Volkes durchzuführen. Sie setzten gegenwärtig vor allem auf eine weitere Destabilisierung der Verhältnisse, um auch eine offene Unterdrückung der fortschrittlichen Kräfte rechtfertigen zu können.

Es muss aber auf jeden Fall gesehen werden, dass der Kampf gegen den reaktionären Terrorismus der islamistisch-faschistischen Kräfte auf keinen Fall unterschätzt und auch von den revolutionären und fortschrittlichen Kräften in aller Konsequenz geführt werden muss, ohne dabei jedoch ein Bündnis mit der reaktionären Regierung oder den Militärführern einzugehen. Das ist eine komplizierte Situation.

[Gegenmeinung] „Revolutionen“ im Nahen

[Gegenmeinung]
„Revolutionen“ im Nahen- und Mittleren Osten – Immer mit dabei: die mit Terror gesalbten USA
Im Tohuwabohu der mörderischen Macht- und Mächtepolitik im Nahen und Mittleren Osten durchzublicken, ist für den Normalsterblichen in unseren Breitengraden fast ein Ding der Unmöglichkeit. http://principiis-obsta.blogspot.se/2013/08/revolutionen-im-nahen-und-mittleren.html

[Al Akhbar] Tel Aviv: “Axis of Evil” Can

[Al Akhbar]
Tel Aviv: “Axis of Evil” Cannot Be Allowed to Win in Syria
It is perhaps one of those rare times that Israel openly clarifies its position regarding the Syrian crisis, and from the mouths of high-ranking officials: the Resistance cannot be allowed to win. http://english.al-akhbar.com/content/tel-aviv-%E2%80%9Caxis-evil%E2%80%9D-cannot-be-allowed-win-syria