Archive for Juli 19th, 2013

19. Juli 2013

Spying Scandal: Greenwald Says ‚Explosi

Spying Scandal: Greenwald Says ‚Explosive‘ NSA Reports Imminent http://spon.de/adZqo via @SPIEGELONLINE #Snowden

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19. Juli 2013

Call for International Action for #Bradl

Call for International Action for #BradleyManning on July 27, 2013 http://ow.ly/n83cK #freebrad #stopwatchingus #snowden

19. Juli 2013

[Hintergrund] Euro-Krise: Griechenland u

[Hintergrund]
Euro-Krise: Griechenland und verbotene Wahrheiten
In den Hoheitsgewässern Griechenlands und Zyperns sollen sich laut verschiedenen Studien Öl- und Erdgasvorkommen in einer Größe befinden, die strategische Bedeutung für die europäische Energieversorgung hätte. http://www.hintergrund.de/201307182706/politik/politik-eu/euro-krise-griechenland-und-verbotene-wahrheiten.html

19. Juli 2013

[Internetz-Zeitung.eu Jürgen Meyer] In W

[Internetz-Zeitung.eu Jürgen Meyer]
In Wiesbaden entsteht Mega-NSA-Abhörzentrum
Wie das Hauptquartier des US-Heeres in Europa bestätigt, soll bis Ende 2015 am neuen Standort in Wiesbaden-Erbenheim ein militärisches Aufklärungszentrum entstehen. Auf dem US Stützpunkt in Wiesbaden soll eine rtiesiges Spionage-Zentrum entstehen, dass auch vom NSA Geheimdienst der USA genutzt werden soll. http://internetz-zeitung.eu/index.php/641-in-wiesbaden-entsteht-mega-nsa-abh%C3%B6rzentrum

19. Juli 2013

[Luftpost-kl.de] Die britische Gruppe Pr

[Luftpost-kl.de]
Die britische Gruppe Privacy International verklagt die britische Regierung wegen der NSA-Überwachungspraktiken
Eine britische Menschenrechtsgruppe klagt gegen den unkontrollierten Datenaustausch zwischen einem US-amerikanischen und einem britischen Geheimdienst. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP09613_180713.pdf

19. Juli 2013

[junge Welt] »›Kamera aus oder ich schie

[junge Welt]
»›Kamera aus oder ich schieß’‹, hieß es«
Pressefreiheit in Deutschland endete für Kameramann gegenüber dem US-Konsulat in Frankfurt am Main. Er Wollte Künstler filmen, die mit Technik Anonymous-Masken an die Hauswand des US-Konsulates projizieren wollten. Mit der Waffe in der Hand wurde ich aufgefordert, meine Kamera abzuschalten. »Kamera aus oder ich schieß’«, hieß es. Ich war schockiert, welche Zustände in bezug auf die Pressefreiheit in Deutschland herrschen. http://www.jungewelt.de/2013/07-18/035.php

19. Juli 2013

[Lebenshaus-Alb] Zu wenig Kontrolle über

[Lebenshaus-Alb]
Zu wenig Kontrolle über deutsche Rüstungsexporte
Für eine stärkere Einbeziehung des Bundestages und verbesserte parlamentarische Kontrollmechanismen bei Rüstungsexporten plädiert eine neue Studie im Auftrag der kirchlichen Hilfswerke MISEREOR und Brot für die Welt. Die Untersuchung „Parlamentarische Kontrolle und Transparenz von Rüstungsexporten“ des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) vergleicht die Überprüfungsverfahren der Bundesrepublik mit denen anderer europäischer Nachbarländer und der USA. Die Autoren sprechen sich auch für eine breitere öffentliche Debatte aus. http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/008052.html

19. Juli 2013

[junge Welt] Kriegsspiele im Käfig Sachs

[junge Welt]
Kriegsspiele im Käfig
Sachsen-Anhalt: Altmarkkreis Salzwedel verbietet erneut Antikriegsproteste rund um das Gefechtsübungszentrum http://www.jungewelt.de/2013/07-19/047.php

19. Juli 2013

[ceiberweiber.at] Piratenpartei: Für uns

[ceiberweiber.at]
Piratenpartei: Für uns ist Snowden Spitzenkandidat
Eine der Parteien, die noch Unterstützungserklärungen für die Wahlen im Herbst sammeln muss, sind die österreichischen Piraten. In Wien und Tirol haben sie es fast geschafft, auch in der Steiermark läuft es gut, aber in den anderen Bundesländern fehlen noch einige Unterschriften auf österreichweit benötigte 2600. Sind einem BürgerInnenrechte und der Kampf gegen Überwachung wichtig, positioniert sich niemand so klar wie die PiratInnen. http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=2721

19. Juli 2013

UK involved in Afghanistan “kill list” A

UK involved in Afghanistan “kill list”
A UK court case has accused the British police of providing information for a secret military “kill list” in Afghanistan.

19. Juli 2013

[Neue Rheinische Zeitung] Wie Journalist

[Neue Rheinische Zeitung]
Wie Journalisten zu Terroristen werden
Ein Überblick zur aktuellen Situation der Presse in der Türkei unter Erdogan http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=19242

19. Juli 2013

[wsws.org] Die soziale Verwüstung von De

[wsws.org]
Die soziale Verwüstung von Detroit
Detroit ist momentan der Tatort eines riesigen gesellschaftlichen Verbrechens: Der Notfallmanager Kevyn Orr setzt einen historischen Angriff auf die Arbeiterklasse um, der für hunderttausende Menschen verheerende Folgen haben wird. Orr wurde vom Gouverneur des Staates Michigan, Rick Snyder, eingesetzt wurde, um als Diktator über die Finanzen der Stadt zu herrschen. http://www.wsws.org/de/articles/2013/07/19/pers-j19.html

19. Juli 2013

[Internetz-Zeitung.eu Jürgen Meyer] Detr

[Internetz-Zeitung.eu Jürgen Meyer]
Detroit meldet Konkurs an
Die einstige US Automobilmetropole Detroit ist offziell pleite und die Kommune versinkt in einem Milliarden-Schuldensumpf. Die einstige US-Industriemetropole Detroit im Bundesstaat Michigan ist offiziell pleite. Die bei Gericht eingereichte Bankrotterklärung sei „der einzig mögliche Weg zu einem stabilen und soliden Detroit“, sagte der Gouverneur von Michigan, Rick Snyder, in einem Begleitschreiben zu den Unterlagen. Die Stadt ist die bislang größte in der US-Geschichte, die Bankrott anmeldet. http://internetz-zeitung.eu/index.php/643-detroit-meldet-konkurs-an

19. Juli 2013

[Portal amerika21.de] Brasilien plant ne

[Portal amerika21.de]
Brasilien plant neues Internetgesetz
Neues Gesetz soll Firmen zwingen, ihre Internetdaten in Brasilien aufzubewahren. Präsidentin Dilma Rousseff verlangt Aufklärung von den USA http://ow.ly/n7PXa

19. Juli 2013

[antikrieg.com] Berufungsgericht bestäti

[antikrieg.com]
Berufungsgericht bestätigt unbefristete Internierungen nach dem Ermächtigungsgesetz
Ein Bundesberufungsgericht in New York hat ein bisher geltendes Verbot der Durchsetzung der Bestimmung des 2012 National Defense Authorization Act (NDAA – Ermächtigungsgesetz) aufgehoben, die es dem Präsidenten erlaubt, die unbefristete Internierung ohne Gerichtsverfahren anzuordnen. http://antikrieg.com/aktuell/2013_07_18_berufungsgericht.htm

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