Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!
http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=33413&tx_ttnews%5BbackPid%5D=3&cHash=90435035e8
8. März 2013
Rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ – Eine Geschichte von Niederlagen!
8. März 2013
VIDEO – Griechenland – brutale Kürzungspolitik
VIDEO – Griechenland – brutale Kürzungspolitik – (antikriegTV) 8.3.13
http://youtu.be/al7TYksdatU
8. März 2013
VIDEO – US-Krieg gegen die Demokratie in Venezuela – John Pilger
VIDEO – US-Krieg gegen die Demokratie in Venezuela – John Pilger
http://youtu.be/m4CIkvR16Y0
8. März 2013
VIDEO – Griechenland: Diktat der Troika – Gregor Kritidis
VIDEO – Griechenland: Diktat der Troika – Gregor Kritidis 8.3.13
http://youtu.be/rGx26wR4rgc
8. März 2013
VIDEO – Portugal – Massenproteste am 2.3.13
VIDEO – Portugal – Massenproteste am 2.3.13
http://youtu.be/IvxylD9jrV4
8. März 2013
VIDEO – Spanien: Reichster Europäer
VIDEO – Spanien: Reichster Europäer und Arebitslosenrekord – 8.3.13
http://youtu.be/W5QHTZWcKmg
7. März 2013
Uranmunition verseucht den Irak noch nach zehn Jahren
IPPNW-Presseinformation vom 7. März 2013
10. Jahrestag der Irak-Invasion
Die US-Amerikaner haben Uranmunition im Irakkrieg in zivilen Gebieten eingesetzt. Die Zivilbevölkerung wurde anschließend mit den Folgen der Kontamination allein gelassen. Bis heute verweigert die US-amerikanische Regierung, Daten über die Ziele der eingesetzten Urangeschosse (400 Tonnen) zu veröffentlichen. Die irakische Regierung bestätigt auf Basis der begrenzten verfügbaren Daten, dass etwa 300 kontaminierte Stellen bekannt sind. Regelmäßig werden weitere Stellen entdeckt. Die Säuberung solcher Orte kostet um die 150.000 US-Dollar. Die Kosten variieren in Abhängigkeit von Ort, Ausmaß und Grad der Kontamination erheblich.
Das geht aus den heute veröffentlichten Bericht “In a state of Uncertainty” hervor, den die niederländische Sektion der Friedensorganisation pax christi anlässlich des zehnten Jahrestags der Irak-Invasion veröffentlicht. Außerdem analysiert werden die Kosten und die technischen Hürden, die sich aus der Dekontamination von Uranmunition ergeben. Der Bericht legt dar, dass viele der durch den Einsatz erzeugten Probleme auch zehn Jahre nach der Invasion ungelöst bleiben. Die Lockerung der Regeln für den Schrotthandel durch die provisorische Koalitionsregierung zum Beispiel führe dazu, dass illegale Metallsammler den gesundheitlichen Folgen der Uranmunition ausgesetzt werden und dass kontaminiertes Altmetall in Nachbarländer exportiert werde. Die irakische Regierung habe um internationale Hilfe gebeten, um das Problem des kontaminierten militärischen Schrotts zu analysieren und zu managen.
Die IPPNW Deutschland und die deutsche Sektion der International Coalition to Ban Uranium Weapons (ICBUW) haben in ihrem Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition“ dargelegt, dass irakische Ärzte schon nach dem zweiten Golfkrieg über eine Zunahme angeborener Fehlbildungen und Kinderleukämien berichtet haben. Diese Veröffentlichungen seien jedoch von den USA und Großbritannien als unwissenschaftlich abqualifiziert worden. Im Rahmen einer Universitätspartnerschaft arbeiten irakische, deutsche und japanische Ärzte seit 2004 daran, ein Krebsregister für die Region Basra zu erstellen. Der Bericht der Studiengruppe weist auf einen deutlichen Anstieg von Lungen- und Brustkrebs hin; Erkrankungen des Lymphsystems und Leukämie treten ebenfalls gehäuft auf. 2010 gab die WHO zusammen mit dem irakischen Gesundheitsministerium eine Studie in Auftrag, mit der Art und Frequenz der Fehlbildungen in sechs irakischen Provinzen untersucht werden sollen.
„Der betroffenen Bevölkerung in DU-verseuchten Gebieten müssen regelmäßig medizinische Screeningprogramme zur Verfügung gestellt werden, in denen besonders nach möglichen genetischen Veränderungen durch DU-Kontamination gefahndet wird. Kinder sollten dabei Vorrang genießen,“ fordert Dr. Angelika Claußen, IPPNW. „Der Irakkrieg ist doppelt fragwürdig, einmal im Hinblick auf den Kriegsgrund und zum zweiten im Hinblick auf die eingesetzten Mittel“, kritisiert Prof. Dr. Manfred Mohr, Sprecher von ICBUW Deutschland.
Die UN-Generalversammlung hat zweimal eine größere Transparenz über den Einsatz von Uranmunition angemahnt, zuletzt im Dezember 2012, als 155 Staaten für diese Forderung stimmten unter Bezugnahme auf das Vorsorgeprinzip: Danach muss der Verwender von Uranmunition deren Ungefährlichkeit für Umwelt und Zivilbevölkerung vor einem Einsatz nachweisen. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Israel waren als einzige gegen den Text.
Den vollständigen Bericht “In a state of Uncertainty” finden Sie unter http://www.ikvpaxchristi.nl/media/files/in-a-state-of-uncertainty.pdf
Den IPPNW/ICBUW-Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition“ finden Sie unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/IPPNW_ICBUW_Report_DU_Munition_2012.pdf
Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin,www.ippnw.de, Email: wilmen@ippnw.de
7. März 2013
Bremer Kongress “Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht”
Bremer Kongress „Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht“ 26. – 28.04.2013 NATO, Kriege und das Recht – Militärische Einsätze – ihre rechtliche und demokratische Kontrolle – Gladio, Nato Geheimarmeen – 9/11 und Offene Fragen http://ow.ly/itTcR
6. März 2013
Berlin: Griechisches Kulturzentrum muss weiter finanziert werden
DIE LINKE im Abgeordnetenhaus
Griechisches Kulturzentrum muss weiter finanziert werden
Die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen hat beschlossen, die Finanzierung des Griechischen Kulturzentrums zum 31.3.2013 einzustellen. Dazu erklärte der partizipations- und flüchtlingspolitische Sprecher Hakan Taş:
Diese Entscheidung ist inakzeptabel. Die griechischstämmige Bevölkerungsgruppe ist seit Jahrzehnten fest in der Stadt verankert. Sie hat in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht viel zur Entwicklung Berlins beigetragen.
Das von der Hellenischen Gemeinde zu Berlin getragene Griechische Kulturzentrum, wo 14 griechische Vereine ihren Sitz haben, zeichnet sich seit Jahren durch ein vielfältiges Angebot aus. Zu dem Budget von 61.000 € trägt die Integrationsverwaltung mit jährlich 40.000 € bei, der Eigenanteil des Trägers beträgt 21.000 €. Der überwiegende Teil der Arbeit wird ehrenamtlich verrichtet. Das Griechische Kulturzentrum ist die Anlaufstelle für Neuzuwanderer aus Griechenland, deren Zahl angesichts der ökonomischen Lage in Griechenland steigt.
In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen im Abgeordnetenhaus am 14. Februar 2013 hat die zuständige Senatorin Frau Kolat erklärt, dass die Finanzierung wegen mehrfacher Verstöße gegen das Berliner Nichtraucherschutzgesetz vom 16. November 2007 eingestellt werden solle.
Dies ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Warum fand sich in den Gesprächen mit dem Träger keine adäquate Lösung? Frau Kolat sollte umgehend die Weiterfinanzierung des Griechischen Kulturzentrums sicherstellen und durch weitere Gespräche die Raucherproblematik klären.
DIE LINKE
Landesverband Berlin – Landesvorstand
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon: (030) 24 00 93 01
Telefax: (030) 24 00 92 60
E-Mail: info@die-linke-berlin.de
Internet: http://www.die-linke-berlin.de
Redaktion: Michael van der Meer (V.i.S.d.P.)
6. März 2013
US-Bürgerrechtsorganisationen verlangen Untersuchung des Todes von Hugo Chávez
US-Bürgerrechtsorganisationen verlangen die Herausgabe von US-Dokumente und Informationen, betreffs möglicher Attentatspläne gegen Präsident Hugo Chávez.
The full FOIA letter is available here.
Innerhalb weniger Stunden nach der Bekanntgabe des Todes von Präsident Hugo Chávez, haben Bürgerrechtsgruppen in den USA den Freedom of Information Act (FOIA) genutzt und Forderungen bei Bundesstellen eingereicht, Informationen und Dokumente, die sich „beziehen oder die diskutieren über Pläne den Präsidenten von Venezuela, Hugo Chávez zu vergiften oder andersweitig zu ermorden. “ Die Anforderungen nach diesen Aufzeichnungen wurden gerichtet an die Central Intelligence Agency, das Department of State und den militärischen Geheimdienst und wurden von der Bürgerrechtsbewegung Partnership for Civil Justice Fund, der Anti-Kriegs-Gruppe, ANSWER Coalition und der Zeitung „Liberation“ eingereicht
Die venezolanische Regierung fordert ebenfalls eine Untersuchung der Umstände der Krankheit von Präsident Chávez, insbesondere, ob er vergiftet wurde oder absichtlich Krebs verursachenden Elementen ausgesetzt wurde, wie berichtet von NBC News und anderen Medien.
Die Eröffnung des Freedom of Information Act lautet u.a. wie folgt:
Wir schreiben, um die folgenden Informationen im Namen der Partnerschaft für den Civil Justice Fund, der ANSWER Coalition (Act Now to War und End Racism Stop) und der Zeitung Liberation anzufordern, gemäss dem Freedom of Information Act, 5 USC § 552:
Alle Aufzeichnungen und Unterlagen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, E-Mails, Briefe, Kabel oder anderen Mitteilungen, Denkschriften, Notizen, Protokolle, Fotos, Audio-oder Videoaufzeichnungen, digitale Aufnahmen, Intelligenz Einschätzungen, Kommunikation, Aufzeichnungen oder andere Daten, die sich beziehen auf, verweisen oder diskutieren über Pläne zu vergiften oder anderweitig zu ermorden den Präsidenten von Venezuela, Hugo Chávez, der soeben gestorben ist.
Dieser Antrag wurde gestellt im Lichte des Wissens und des Besitz von Informationen über und / oder Teilnahme an gemacht, versucht, ausländische Politiker zu ermorden durch die USA. Die anerkannte Versuche der US-Regierung ausländische Repräsentanten zu ermorden, sind Fidel Castro, Rafael Trujillo, und General René Schneider Chereau (siehe zB., 3. Januar 1975 Memorandum of Conversation zwischen Präsident Gerald Ford und CIA-Direktor William E. Colby), ua [gesichert durch die National Security Archives nach dem FOIA].
Dieser Antrag wurde auch gestellt im Lichte der Exhumierung des Körpers von Palästinenserführer Yassir Arafat um zu bestimmen, ob sein Tod durch Vergiftung eintrat.
5. März 2013
EU-Kommission warnt Mitarbeiter bei Reisen nach Griechenland
Die griechische Zeitung To Vima hat eine Email veröffentlicht, aus der die nackte Angst der EU-Kommission vor den griechischen Bürgern spricht. Die E-Mail, deren Echtheit von der Kommission unterdessen bestätigt wurde, rät ihren Mitarbeitern der Kommission, niemandem zu sagen, dass sie für die EU arbeiten.
In der Mail heißt es: „Der Taxifahrer, der Sie zum Hotel bringt und der Ladenbesitzer an der Ecke müssen nicht wissen, dass Sie für eine europäische Institution arbeiten. Wenn man Sie fragt, was Sie machen, sprechen Sie über Ihren früheren Job oder der Beruf Ihres besten Freundes.“ Die EU-Mitarbeiter sollten eine „uninteressante Lebensgeschichte erfinden“, sich nicht in der Nähe von Fenstern während Protesten aufzuhalten, und keine „aggressiven Reaktionen“ von Demonstranten zu „provozieren“. Die EU-Mitarbeiter sollten keine sensiblen Dokumente in Restaurants und Bars mitbringen. Schon die „mildeste Reaktion kann von den Protestierenden falsch interpretiert werden“.
Die EU-Kommission bestätigte die Ratschläge. In einer E-Mail an das WSJ schrieb ein EU-Offizieller, die Ratschläge seien nichts Besonderes, sondern „allgemeine Reise-Hinweise“. Sie seien mit der griechischen Polizei abgesprochen. Ob vergleichbare „Reise-Hinweise“ auch für andere Länder gegeben werden, vermochte der Sprecher nicht zu sagen.
Besonders strittig ist der Beginn der E-Mail, in der es heißt, dass man eine Anzahl von „X“ Toten bei kommenden Ausschreitungen in Griechenland erwarte. Die Email ist mit „J“ unterschrieben.
Diese Einleitung sei keine offizielle Position der EU.
Die griechische Kommissarin Maria Damanaki ist empört. Griechenland sei sicher, die E-Mail sei eine Beleidigung für das griechische Volk. Damanaki forderte eine Untersuchung, wer die die Mail geschrieben habe.
5. März 2013
Ex-Russian General: Tactical nukes “should constantly be aimed at USA”
Ivashov was former chief of general affairs in the Soviet Union’s Ministry of Defence before becoming vice president of the Academy on Geopolitical Affairs.
“Tactical nuclear weapons that are constantly threatening the United States must become the factor that will deter large-scale aggression. Holding it at gunpoint – this is the deterrent,”Ivashov told Pravda.Ru
Ivashov went on to explain that Russia remains suspicious of China as an ally because Beijing continues to make decisions with the United States behind Russia’s back, but that China and Russia remain the primary targets of America’s geopolitical aggression.
“In America, it is all vice versa. On October 18, 2003, Bush signed a directive on the concept of Prompt Global Strike. A priority was not a first massive nuclear strike, but a strike with the use of high precision technologies. Glide bombs then finish it off and a country is presented with an ultimatum. If this country does not agree, it will repeat all over again. It is clear that the first target for this potential attack is Russia. But Russia – accidentally or not – may launch its strategic nuclear arsenal,” said Ivashov, explaining how both Russia and China will struggle to repel a U.S. attack.
“To attack China or Russia, cruise missiles will be used. A third of them come with nuclear warheads. Nowadays, four-class “Ohio” submarines, the largest American subs, that had 24 intercontinental ballistic missiles on board, are being reequipped. They remove the ICBMs and replace them with 158 cruise missiles on each sub. The same thing happens to “Virginia” subs. They develop a strategic cruise missile, the range of which will be not less than 5,000 kilometers. Its speed will be equal to two sonic speeds. It will be the type of arms that no one will be able to destroy – neither Russia, nor China or anyone else,” he said.
Ivashov went on to argue that Russia’s only deterrent to the threat of a U.S. attack were tactical nuclear weapons that, “should constantly be aimed at the United States,” suggesting Cuba as a potential site for such weapons, an alarming throwback to the 1962 Cuban missile crisis, which marked the closest moment that the world came to World War III and a potential nuclear holocaust.
The former General expressed the need for Russian leaders to “reformat the world” in a different mould to the Anglo-American model in order to avoid a “disastrous scenario” that would be “catastrophic” for the planet.
Ivashov called for the UN Security Council to be expanded as a counter-balance to American hegemony, adding, “The next step is to develop the Euro-Asian continental union, which includes Russia, China, India, Iran, Pakistan, Afghanistan, Mongolia within the framework of the Shanghai Cooperation Organization.”
5. März 2013
US military is planning to use fleets of small ships as platforms for unmanned aircraft
BBC March 4, 2013
The US military is planning to use fleets of small ships as platforms for unmanned aircraft to land and take off.
The US Defense Advanced Research Projects Agency (Darpa) said it needed to increase its airborne “surveillance and reconnaissance”. – Unmanned aerial vehicles (UAVs), known as drones, are commonly launched on land – but deploying them at sea is harder because they need to refuel. They currently require large aircraft carriers with long runways.
Full article here http://www.bbc.co.uk/news/technology-21653364
5. März 2013
[Freiheitsliebe] Sanktionen sind Gift für die Gesellschaft
[Freiheitsliebe]
Sanktionen sind Gift für die Gesellschaft
Die Sanktionen gegen den Iran werden von großen Teilen der westlichen Welt mitgetragen, Widerstand dagegen leisteten vor allem linke und sozialistische Parteien. Mit dem Beginn der Verhandlungen mit dem Iran äußert auch die deutsche Sektion der IPPNW (Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges ) deutliche Kritik an den Sanktionen und der deutschen Iran-Politik. http://diefreiheitsliebe.de/international/iran/sanktionen-sind-gift-fur-die-gesellschaft
5. März 2013
“Forbes”-Liste zählt Rekord von 1426 Superreichen‘
“Forbes”-Liste zählt Rekord von 1426 Superreichen‘
Insgesamt hat die Zahl der Superreichen weltweit einen neuen Rekord erreicht: “Forbes” zählte 1426 Milliardäre. “Es ist ein sehr gutes Jahr, um ein Milliardär zu sein”, sagte “Forbes”-Redakteur Randall Lane. Wegen der Stärke der weltweiten Märkte sei es in diesem Jahr sehr viel einfacher, die Schwelle von einer Milliarde Dollar zu knacken.
CO-OP NEWS 