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2. Januar 2013

Bedeutung der Proteste der spanischen Polizei und die Gliederung der Polizei

Erklärung zum Video-Das Polizeisystem Spaniens ist sehr unterschiedlich
Im Video vorgestellte Probleme sind typische Probleme aus den Aufgaben der Mossos d’Esquadra. Das Polizeisystem Spaniens ist aufgrund der politischen Gliederung sehr unterschiedlich, in seiner Struktur, Ausübung und Aufgabengewalt. Die Mossos d’Esquadra sind die „Aufräumer der Straße“. Jüngste Demonsrationen haben einen üblen Nachruf und Forderungen die Gewalt der Mossos d’Esquadra während der Demonstrationeneinzudämmen. 
Doch das Gegenteil ist der Fall. Die Probleme werden aber offensichtlich durch die Krise selber gelöst, denn Katalonien z. B. ist pleite und kann kaum noch Ausrüstung bezahlen.
Die Gliederung der Polizei in Spanien sieht folgendermaßen aus:

  1. Verteidigungs- und Innenministerium unterstehende und militärisch organisierte, Guardia Civil.
  2. die gesamtstaatliche Nationalpolizei: Cuerpo Nacional de Policia-CNP des Innenministeriums.
  3. die Polizeien der Autonomen Gemeinschaften (Policía Autonómica), die bislang im Baskenland, Katalonien und in Navarra aufgestellt wurden,
  4. sowie die Gemeinde-und Stadtpolizei (Guardia Urbana, Locale Polizei oder Policía Municipal genannt). 
  5. Die Mossos d’Esquadra  spielen eine besondere Rolle
  6. Die Mossos d’Esquadra wurden 1721 von Pere Anton Veciana (1682–1736), dem damaligen Bürgermeister der Stadt Valls (der Provinz Tarragona) gegründet. Bis dahin wurde die öffentliche Ordnung regelmäßig durch das Militär aufrechterhalten. Als das nicht mehr gewährleistet war, wurde das Militär anderweitig eingesetzt. Erste Aufgabe der Truppe war es, in der Folge des spanischen Erfolgkrieges Handelswege und Märkte vor den Angriffen versprengter Anhänger der unterlegenen Habsbuerger zu sichern. Als Pere Anton Veciana 1736 starb, gab es bereits 126 Mossos in elf Städten Kataloniens. Die Stützpunkte wurden von der jeweiligen Gemeinde unterhalten und waren mit jeweils fünf bis neun Männern besetzt, das Hauptquartier in Valls mit über 20. Die Familie Veciana leitete die Mossos d’Esquadra bis 1836.
    In der Zeit des Franquismus  existierten die „Mozos de Escuadra“ als etwa 50 Mann starke, eher militärisch ausgerichtete Gruppe, die mit den ursprünglichen Mossos wenig Gemeinsamkeiten hatte. Nach dem Tod Francos und im Zuge der Demokratisierung Spaniens wurden sie im Oktober 1980 wieder der katalanischen Regierung unterstellt. 1983 beschloss man, die Mossos in eine zivile Polizei für die Autonome Gemeinschaft Katalonien umzuwandeln. Anfangs konzentrierten sich die Aktivitäten auf  Barcelona, 1984 wurden die ersten Kommissariate in Girona, Lleida und  Tarragona eröffnet.

    Übernahme der Exekutivgewalt

    Im Zuge der innenpolitischen Umstrukturierung übernimmt die Mossos d’Esquadra seit 1994 schrittweise die Exekutivgewalt im Gebiet der Autonomen Gemeinschaft in  Katalonien ein, die zuvor von der spanischen Policia Nacional wahrgenommen wurde. Dieser Prozess soll 2008 abgeschlossen sein, so dass dann nur noch die Terrorismusbekämpfung, die illegale Immigration und einige andere Kompetenzen in den Händen der Policia Nacional und der  Guardia Civil verbleiben.

    Kritik und Kontroversen

    Mosso d’Esquadra beim Einsatz im Zentrum von Barcelona, in der Mitte ein Beamter bewaffnet mit einem Gewehr für Gummigeschosse (54 mm)

    Seit der schrittweisen Übernahme der Exekutivgewalt in Katalonien geraten die Mossos d’Esquadra regelmäßig negativ in die Schlagzeilen der lokalen wie auch der gesamtspanischen Presse. Es gab mehrere Fälle schweren Misshandlungen und Folterungen, die später in Verurteilungen der entsprechenden Beamten mündeten (Haftstrafen).
    Auch das Vorgehen bei Demonstrationen und Massenversammlungen wird regelmäßig als stark überzogen kritisiert. Besondere Aufmerksamkeit erlangten 2009 mehrere Vorfälle bei Studentenprotesten in Barcelona, in deren Folge der Direktor der Mossos d’Esquadra, Rafael Olmos, entlassen wurde
    Nach den Feiern der Siege desFC Barcelona im Mai 2009 verloren drei Personen durch den Einsatz von Gummigeschossen ein Auge. Allein durch den Einsatz dieser in den meisten Staaten Europas verbotenen Waffe gab es zahlreiche zum Teil schwer Verletzte. Auch der Pressechef der Lokalpolizei (Guardia Urbana) wurde durch die Geschosse verletzt. Die Mossos d’Esquadra wiesen die Vorwürfe zurück und kündigten an, auch in Zukunft nicht auf den Einsatz von Gummigeschossen zu verzichten. Diese Vorfälle lösten heftige politische und gesellschaftliche Debatten aus.
    Zu erneuter Kritik kam es im Mai 2011, als die Mossos d’Esquadra die friedlichen Proteste des „Movimiento 15-M“ (Bewegung des 15. Mai) auflösten. Dabei kam es zu über 100 zum Teil schwer Verletzten.

  7. http://spanienleben.blogspot.com.es/2013/01/erklarung-zum-video-das-polizeisystem.html
2. Januar 2013

Syria’s rag-tag rebel army:

Syria’s rag-tag rebel army: Desperate men fighting to overthrow regime are training to become disciplined fighting force – NATO-member state Turkey is helping to train child soldiers to fight for overthrowing the government of Syria. See three of them posing with arms after training near the Turkish border in Maaret Ikhwan: Abdulrahman Zahir, 17; Abbas Awsara, 16; Abu Almutasim, 17 http://www.dailymail.co.uk/news/article-2249979/Syrias-rag-tag-rebel-army-Desperate-men-fighting-overthrow-regime-training-disciplined-fighting-force.html