Archive for Dezember 4th, 2012

4. Dezember 2012

[Xinhua] Israel to use drones in Azerbaijan for possible Iran strike: report

[Xinhua]
Israel to use drones in Azerbaijan for possible Iran strike: report
Israel plans to use unmanned drones it deployed in Azerbaijan to preemptively strike Iranian missile sites in the event of a war, the London-based Sunday Times reported. http://news.xinhuanet.com/english/world/2012-12/03/c_124034970.htm

4. Dezember 2012

(dapd) 174:6 – Uno fordert Offenlegung des Atomprogramms Israels

(dapd) 174:6 – Uno fordert Offenlegung des Atomprogramms – Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Israel mit überwältigender Mehrheit dazu aufgefordert, sein Atomprogramm offenzulegen. Zudem soll das Land den Inspektoren der Vereinten Nationen Zugang gewähren. Israel solle «ohne weitere Verzögerung» dem Atomwaffensperrvertrag beitreten, hiess es in einer Resolution, die am Montag mit 174 gegen 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen wurde. Gleichzeitig wurde Israel aufgerufen, eine Atomkonferenz zu unterstützen, bei der es um einen atomwaffenfreien Nahen Osten gehen sollte. An der Konferenz Mitte Dezember in Finnland wollten alle arabischen Staaten und der Iran teilnehmen. http://www.nzz.ch/aktuell/international/die-uno-fordert-die-offenlegung-des-israelischen-atomprogramms-1.17868132

4. Dezember 2012

Syrische Armee und Oppositionelle liefern sich Kämpfe in Damaskus` Vororten

Syrische Armee und Oppositionelle liefern sich Kämpfe in Damaskus` Vororten
Die reguläre syrische Armee und bewaffnete Oppositionelle liefern sich erbitterte Kämpfe in Vororten der Hauptstadt Damaskus und entlang der zum internationalen Flughafen führenden strategisch wichtigen Verkehrsstraße.

4. Dezember 2012

Syrien reagiert auf US-Warnung vor C-Waffen-Einsatz

Syrien reagiert auf US-Warnung vor C-Waffen-Einsatz
Laut einer Erklärung des syrischen Außenministeriums wird die Armee niemals und unter keinen Umständen gegen das syrische Volk chemische Waffen einsetzen.

4. Dezember 2012

Internationale Initiative den Krieg in Syrien zu beenden

Internationale Initiative den Krieg in Syrien zu beenden 
Ja zur Demokratie, nein zur ausländischen Intervention! 

http://www.peaceinsyria.org/endorsers.php

Wir, die UnterzeichnerInnen dieses Aufrufs, sind als Teil der internationalen Zivilgesellschaft zunehmend besorgt über das schreckliche Blutvergießen, welches das syrische Volk gegenwärtig erleidet. Daher unterstützen wir folgende politische Initiative, die auf der Basis der Ergebnisse einer Fact-finding-Mission, die unsere Kollegen im September 2012 nach Beirut und Damaskus unternahmen, zu Stande gekommen ist:
Wir rufen zu einer Delegationsreise hochrangiger Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens auf, die sich nach Syrien begeben sollen, um mit den wichtigsten politischen Akteuren zu sprechen.

Damit soll geholfen werden, den Weg für eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts zu ebnen, der den Weltfrieden ernsthaft gefährdet und die Existenz Syriens als unabhängiger und souveräner Staat bedroht.

In diesem Sinn schließen wir uns folgender Erklärung an:
Alle Augen sind auf den Krieg in Syrien gerichtet, der dem Volk einen zu hohen Blutzoll abverlangt. Die legitime Bewegung des syrischen Volkes für demokratische Rechte begann ebenso friedlich wie die seiner arabischen Geschwister. Nun läuft sie Gefahr in einen konfessionellen Krieg mit regionaler und internationaler Beteiligung zu degenerieren. Auch die zunehmenden geopolitischen Verstrickungen sind besorgniserregend.

Wir sind uns bewusst, dass keine Seite einen solchen Abnutzungskrieg in kurzer Frist für sich entscheiden wird können. Währenddessen muss das syrische und arabische Volk zuschauen, wie die Errungenschaften ihres Widerstands gegen die westliche und israelische Vorherrschaft sowie die regionalen Diktaturen niedergehen und am Ende ganz zerstört werden könnten.
Um jedoch diese Errungenschaften zu retten und den Kampf für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Selbstbestimmung fortzusetzen, ist eine politische Lösung des Konflikts mittels Verhandlungen unumgänglich. Nur auf diese Art und Weise kann der Konfessionalismus eingedämmt, eine ausländische Intervention abgewendet werden und die demokratische Massenbewegung die Oberhand behalten.

Um das Blutvergießen zu beenden und eine politische Lösung zu unterstützen, handeln wir auf der Basis folgender Kriterien:

1) Volle Unterstützung für einen politischen Prozess, der mittels Verhandlungen und über einen Waffenstillstand beginnen sollen. Hand in Hand damit soll es zur Deeskalation und Entmilitarisierung des Konflikts kommen, was der Bevölkerung erlauben würde, dringend benötigte Hilfeleistungen entgegenzunehmen und ihren Willen friedlich und schließlich auch an den Wahlurnen zum Ausdruck zu bringen.
2) Da jede Lösung auf dem souveränen Willen des syrischen Volkes aufbauen muss, weisen wir jede Form ausländischer militärischer Intervention kategorisch zurück, von welcher Seite sie auch
kommen möge.
3) Das Recht auf Selbstbestimmung zu respektieren bedeutet auch die demokratischen und
sozialen Rechte der breiten Bevölkerungsmehrheit zu respektieren. Daher darf keine wichtige politische Kraft a priori aus einem politischen Prozess ausgeschlossen werden. Ein dauerhaftes
Friedensabkommen muss zu einem konstitutionellen Prozess führen, der freie Wahlen, organisiert durch eine Übergangsregierung, vorsieht.
4) Da es im Verlauf des Konflikts zunehmend zu einer Instrumentalisierung konfessioneller Zugehörigkeiten gekommen ist, die den politischen Zusammenschluss der Bevölkerung auf der
Grundlage der Demokratie erschwert, unterstützen wir alle Initiativen und Tendenzen unter den politischen wie militärischen Kräften, die sich für Toleranz zwischen den Religionsgruppen auf
der Basis der Gleichberechtigung aller Staatsbürger einsetzen.

Mit unserer Unterschrift sprechen wir der internationalen Delegation, die sich Anfang 2013 nach Syrien begeben wird, unsere volle Unterstützung aus – in der Hoffung, dass diese Initiative einen wichtigen Beitrag für den Frieden in der Region leisten wird.

4. Dezember 2012

VIDEO – Nobelpreis für EU – Frühere Preisträger protestieren

VIDEO – Nobelpreis für EU – Frühere Preisträger protestieren – 1.12.12
http://youtu.be/hxnv8c06Vds

4. Dezember 2012

VIDEO – Planen die USA Militäraktion gegen Syrien? RT

Planen die USA Militäraktion gegen Syrien? RT 3.12.12
http://youtu.be/PspQrb1hpvY

4. Dezember 2012

VIDEO – Marsch der Frauen – Proteste in Andalusien, Spanien – teleSUR

VIDEO – Marsch der Frauen – Proteste in Andalusien, Spanien – teleSUR 3.12.
http://youtu.be/G7N98HKWng4

4. Dezember 2012

Offener Brief von Michael Moore an den US-Präsidenten Barack Obama

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beglückwünsche Sie zum Gewinn der 2. Präsidentschaftswahlen. Vor vier Jahren erreichten Sie den höchsten Prozentsatz an Stimmen, die je ein Demokrat in den Vereinigten Staaten seit Lyndon Johnson erreicht hat. Und Sie sind der erste Demokrat, der zweimal hintereinander mehr als 50 % der Stimmen seit Roosevelt erreicht hat.

Es war abermals eine historische Wahl und ich bitte Sie höflich sicherzustellen, dass Ihre zweite Amtsperiode nicht wie die erste wird.
Es ist nicht so, dass Sie nichts getan haben. Sie haben eine Menge getan! Aber es gibt noch eine Menge Probleme, die ungelöst sind. Deshalb brauchen wir Sie, um verdammt noch mal dafür zu kämpfen. Wall Street und die Superreichen führen seit über 30 Jahren einen blutigen Klassenkrieg und es ist Zeit, dass sie gestoppt werden!
Ich weiß, es liegt nicht in Ihrer Natur, aggressiv oder konfrontativ zu sein. Aber bitte, Barack, hören Sie nicht auf die Experten, die Ihnen erzählen, einen „großen Kompromiss“ machen zu müssen und sich zum „Zentrum“ hin zu bewegen. Sie sind dort schon angekommen. Ihre Mitbürger haben gesprochen und wir haben die wahnsinnige Ideologie der Republikaner zurückgewiesen.Wir bestehen darauf, dass Sie energisch fortfahren, einen tiefgreifenden Wandel zu vollziehen, der das Leben der 99 % verbessern wird. Wir haben genug von der Hoffnung! Wir wollen einen wirklichen Wandel. Und wenn wir ihn das zweite Mal durch einen großen und guten Mann, wie Sie es sind, nicht erreichen, was hat es dann für einen Sinn? Warum bemühen wir uns überhaupt? Ja, wir sind so entmutigt und enttäuscht.
Auf Ihrer ersten Pressekonferenz nach der Wahl letzten Mittwoch waren Sie voll in Fahrt. Ihre Antwort an McCain…war so brillant und atemberaubend, dass ich sie mir ein paar Dutzend Mal angehört habe…. Jesus, dieser Blick – ich dachte, Laserstrahlen kommen aus Ihren Augen. Mehr davon! Bitte!
In der Woche nach Ihrer ersten Wahl haben Sie die Jungs von Goldmann Sachs und Wall Street angeheuert, damit sie unsere Wirtschaft managen…. Bitte nicht dieses Mal! Diesmal ist es Zeit, für uns alle einzutreten und falls Sie das tun, werden Sie nicht nur 10 Millionen von uns hinter sich haben, die Sie unterstützen, wir werden einen Überraschungsangriff auf den Kongress machen, einen so großen, dass die nicht wissen wollen, wer ihn inszeniert hat (Es ist richtig, McConnell – Sie stehen auf der Pensionsliste, die wir für das Jahr 2014 aufgestellt haben).
Aber – zuerst haben Sie den Job zu tun, für den wir Sie gewählt haben. Sie haben Ihren massiven Vorsprung von 126 Wahlmännerstimmen dafür einzusetzen.
Hier sind meine Vorschläge:

1. Stürzen Sie die Reichen von ihrer Finanzklippe.

Die „Finanzklippe“ ist ein Trick, eine Erfindung der Rechten und Reichen, um ihre gewaltigen Steuervorteile zu erhalten. Beenden Sie am 31. Dezember alle diese Steuersenkungen. Dann bringen Sie am 1. Januar ein Gesetz ein, das Steuersenkungen für 98 % der Bevölkerung wiederherstellt. Ich wette, dass die Republikaner es nicht wagen, dagegen zu sein. Sie können und werden das nicht tun. Was Ausgabenkürzungen betrifft, so besagt der Haushalt 2011, dass für jeden Dollar, den die Republikaner bei einem nationalen Programm kürzen möchten, auch ein Dollar im Pentagon gekürzt werden muss (Dollars, die für Rüstung und Kriege ausgegeben werden – d. Übers.). Sehen Sie, Sie sind ein Genie! Die Rechte wird garantiert nicht gegen die Meister des Krieges stimmen. Und falls sie das am Ende doch tun sollten, können Sie sofort ein Gesetz auflegen, das alle Programme wiederherstellt, die wir, die Mehrheit, befürworten. Erklären Sie um Gotteswillen die Sozialfürsorge und Krankenversicherung (Medicare/Medicaid) für unantastbar. Sie sind nicht bankrott, nicht mal annähernd. Wenn die Reichen die gleichen Steuerprozente für Sozialfürsorge auf ihr gesamtes Einkommen bezahlen – exakt die Rate, die jeder bezahlt – dann wird plötzlich genug Geld da sein für die Sozialfürsorge, mindestens bis zum Jahre 2080.

2. Ein Ende aller Kriege jetzt!

Setzen Sie den Krieg in Afghanistan (eine völlig verlorene Aussicht, ihn zu gewinnen, falls es je eine gab) nicht für zwei weitere Jahre fort! Warum sollen noch weitere Personen OHNE GRUND sterben müssen? Beenden Sie ihn! Sie wissen, dass er falsch ist. Bin Laden ist tot, Al- Qaida ist dezimiert und die Afghanen haben ihre eigenen Probleme zu lösen. Also, beenden Sie die Drohnen-Angriffe und andere geheimen Militäraktivitäten, die Sie in Pakistan, Jemen, Somalia, Kolumbien und weiß Gott wo sonst noch betreiben. Denken Sie, die Geschichte wird sich an die Vereinigten Staaten als an eine große Demokratie erinnern? Nein, man wird sich an uns als eine Nation erinnern, die nach Kriegen süchtig ist. Man wird uns Warlords nennen. Man wird sagen, dass Amerika im 21. Jahrhundert so viel Öl brauchte, dass wir bereit waren, jeden zu töten, nur um es zu bekommen. Sie wissen, dass das so ist. Man muss das beenden. Jetzt.

3. Beenden Sie den Drogenkrieg!

Er ist nicht nur ein katastrophaler Misserfolg, er hat uns auch in die Zeit der Sklaverei zurückgeworfen. Wir haben Millionen von Afro-Amerikanern und Latinos eingesperrt und finanzieren nun eine private Gefängnisindustrie, mit der einige wenige glückliche, reiche Menschen Milliarden Dollar verdienen. Es gibt andere Wege, um mit den schädlichen Drogen fertig zu werden – Wege, die sich auf Anstand und Mitgefühl gründen. Wir sehen wie ein Haufen sadistischer Rassisten aus. Beenden Sie das!

4. Erlassen Sie ein Moratorium für Zwangsvollstreckungen und -Räumungen.

Millionen von Menschen sind von der Obdachlosigkeit betroffen, weil ein unehrliches System von Großbanken und Wallstreet-Firmen das so will. Stoppen Sie das und nehmen Sie sich 12 Monate Zeit, um eine andere Vorgehensweise auszuarbeiten ( wie z. B. Familienhypotheken zu überprüfen, um den wahren Wert der Häuser festzustellen).

5. Trennen Sie Geld und Politik.

Sie wissen darüber schon Bescheid. Die Öffentlichkeit hat es satt. Es ist nun an der Zeit, zu handeln!

6. Erweitern Sie die Obamafürsorge!

Ihr Gesundheitsfürsorgegesetz hilft nicht jedem. Es ist nur ein Goldesel für die Versicherungsindustrie. Setzen Sie sich für ein personenbezogenes Einzahlungssystem – eine Krankenversicherung für ALLE – einschließlich der Zahnmedizin und psychatrischen Betreuung ein. Das ist die einzig wirklich große Sache, die Sie tun könnten, um das nationale Defizit zu reduzieren.

7. Setzen Sie das Glass-Steagall-Gesetz wieder in Kraft!

Sie müssen die strikte Regulierung von Wall Street, die von Reagan, Clinton und von Bush Vater und Sohn entfernt wurden, wiederherstellen, sonst besteht die Möglichkeit, dass es noch einen viel schlimmeren Crash gibt. Gesetzesbrecher sollten auf die gleiche Weise verfolgt werden, mit der Sie augenblicklich gegen die Whistleblower und die Apotheken, die medizinisches Marihuana anbieten, vorgehen.

8. Reduzieren Sie die Kreditschulden für die Studenten!

Kein 22-Jähriger sollte die reale Welt bereits mit einem virtuellen Schuldengefängnis betreten. Das ist grausam und in keiner anderen Demokratie ist das so wie bei uns. Sie haben das Richtige gemacht, die Banken als profitgierige Geldverleiher auszuschalten. Nun aber müssen Sie uns zurückbringen zu den Tagen, als Sie und ich Collegestudenten waren und eine gute Bildung genossen, die uns wenig oder fast gar nichts gekostet hat. Ein paar weniger Kriege würden einen großen Teil dazu beitragen, dies erschwinglich zu machen.

9. Bradley Manning muss freigelassen werden!

Beenden Sie die politische und gerichtliche Verfolgung eines amerikanischen Helden! Bush und Cheney belogen eine Nation, um uns zu überreden, einen Krieg zu beginnen. Manning hat angeblich die Dateien der Kriegsverbrecher gehackt und diese dann der amerikanischen Öffentlichkeit (und der Welt) zur Verfügung gestellt, damit wir die Wahrheit über den Irak und Afghanistan erfahren konnten. Unsere Geschichte ist voll von solchen Menschen, die „das Gesetz gebrochen“ haben für eine große humane Sache. Der Armeespezialist Bradley Manning verdient eine Medaille, nicht das Gefängnis.

10. Fordern Sie uns auf, etwas zu tun.

Eines ist klar: Nichts von alledem ist möglich, wenn Sie nicht sofort die 63 500 000 mobilisieren, die Sie gewählt haben (und die anderen 40 Millionen, die für Sie sind, aber nicht zur Wahl gingen). Sie können das nicht alleine tun. Sie brauchen eine Armee von gewöhnlichen Amerikanern, die für Sie kämpfen werden, während Sie eine gerechtere und friedvollere Nation bilden. In Ihrer Kampagne von 2008 waren Sie ein Pionier bei der Nutzung von sozialen Medien, die Ihnen diese Wahl gewinnen halfen. Über 15 Millionen von uns gaben Ihnen die Telefonnummer oder E-Mail-Adressen, damit Sie uns SMS oder E-Mails schicken konnten, in denen uns mitgeteilt wurde, was getan werden musste, um die Wahlen zu gewinnen. Dann, als Sie gewonnen hatten, war das so, als ob Sie die Löschtaste gedrückt hätten. Wir haben niemals wieder von Ihnen gehört (bis zum vergangenen Jahr, als Sie uns ständig per SMS baten, 25 Dollar zu spenden). Den Leuten, die für Internet und soziale Medien zuständig waren, hätte ein eigenes Büro im Westflügel zur Verfügung gestellt werden müssen, und wir hätten von Ihnen hören sollen. Muss ein Gesetz auf den Weg gebracht werden? Schreiben Sie uns und wir werden mobilisieren! Die Republikaner sind Dauerredner? Wir können sie stoppen! Sie akzeptieren nicht Ihren Kandidaten für den Posten des Außenministers? Wir werden sehen! Sie sagen, Sie seien ein Community Organizer. Bitte – agieren Sie wie einer!
Die nächsten vier Jahre können eine von diesen Amtsperioden sein, die den Kurs der USA verändern. Ich bin mir sicher, dass Sie daran beurteilt werden möchten, wie Sie sich für uns eingesetzt haben, die Mittelschicht wiederhergestellt haben, den Beschiss der Armen beendet haben und mit der übrigen Welt Freundschaft geschlossen haben, statt sie zu bedrohen. Sie können das vollbringen. Und wir können dabei helfen. Das einzige, das im Wege steht, ist Ihr verständlicher Wunsch, mit den Republikanern „Kumbaya“ zu singen. Verschwenden Sie nicht Ihren Atem. Deren behauptete Liebe zu Amerika wird negiert durch deren tiefen Hass auf Sie. Verschwenden Sie keine Minute an sie. Richten Sie die traurige Misere, in der wir uns befinden. Lesen Sie nochmal die Wahlresultate in diesem Monat. Wir sind auf Ihrer Seite!
Ihr Michael Moore