Archive for Oktober, 2012

27. Oktober 2012

[antikrieg.com] Jerry Curry – Wen will d

[antikrieg.com]
Jerry Curry – Wen will die Regierung erschießen?
Im März bestellte die DHS 750 Millionen Stück Hohlspitzmunition. Dann bestellte sie noch weitere 750 Millionen Stück verschiedene Geschosse, darunter solche, die Wände durchschlagen können. Das ist genügend Munition, um fünf Kugeln in den Körper jedes lebenden Amerikaners zu schießen. Ist das etwas, worüber wir und der Kongress sich Sorgen machen sollten? http://antikrieg.com/aktuell/2012_10_27_wenwill.htm

27. Oktober 2012

Iran-Konflikt: Großbritannien verweigert

Iran-Konflikt: Großbritannien verweigert USA Nutzung von Militärbasen
Die enge Freundschaft der USA und Großbritannien hat im Atomstreit mit Iran offenbar Grenzen: Laut „Guardian“ wollen die Amerikaner in dem Konflikt britische Militärbasen nutzen – London weist das Ansinnen zurück.

27. Oktober 2012

Likely Israel will attack Iran in the ne

Likely Israel will attack Iran in the near future – Over the last few days, Israeli newspapers have been consumed by reports that the prime minister, Binyamin Netanyahu, has decided to launch an attack on Iranian nuclear facilities some time this autumn. Although Netanyahu has an obvious interest in increasing pressure on Iran, it would be an error to regard these reports as simple rhetorical sensationalism. In my opinion, whether this year or next, Israel is likely to use its airforce to attack Iran. http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2012/aug/18/israeli-attack-iran

26. Oktober 2012

Gaddafi and 66 Others Murdered After Cap

Gaddafi and 66 Others Murdered After Capture – Human Rights Watch
Vijay Prashad: Report says that Misrata-based militias butchered Gaddafi then captured and disarmed members of the Gaddafi convoy and executed at least 66 at the nearby Mahari Hotel http://therealnews.com/t2/index.php?option=com_content&task=view&id=31&Itemid=74&jumival=9033

26. Oktober 2012

Konsequenzen eines Angriffs auf die Nukl

Konsequenzen eines Angriffs auf die Nuklearanlagen im Iran
Eineinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima – wird die Weltöffentlichkeit
seitens Israel,den USA, einigen weiteren NATO Mitgliedern und mit Hilfe der bürgerlichen
Medien auf Luftangriffe auf Atomanlagen in Iran eingestimmt. In aller Öffentlichkeit wird über
Anschläge auf iranische Nuklearanlagen spekuliert, über etwas was unabsehbare Konsequenzen
bedeuten würde, für die Region und darüber hinaus.

Dieser Artikel will die Konsequenzen eines solchen Szenarios beleuchten und bezieht sich auf
eine in den USA verfassten Analyse. Darin versucht eine Gruppe, die der iranischen Regierung
sehr kritisch bzw. feindlich gegenübersteht, Fallstudien über die Konsequenzen eines Angriffs
auf die Atomanlagen für die Städte Isfahan, Natanz, Arak und Bushehr zu erstellen.
Um die Konsequenzen eines militärischen Angriffs gegen die Atomanlagen des Iran zu
verstehen, ist es unerlässlich, den Hintergrund, die Infrastruktur und die Strukturen der
möglichen Angriffsziele zu verstehen.

Das Hinckley Institut für Politik an der Universität von Utah und „Omid für den Iran“, eine
gemeinnützige Organisation in Salt Lake City, Utah, veröffentlichte diesen Bericht. Autor der
Studie ist Khosrow Semnani, ein aus dem Iran stammender US-Wissenschaftler an der
Universität von Utah.

http://berlin-gegen-krieg.de/ex/alles.pdf

26. Oktober 2012

Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Pas

Netzbetreiber sollen IP-Adressen und Passwörter herausgeben – Verdacht auf Bagatellstraftaten reicht aus.
Die gesamte Bevölkerung wird unter Generalverdacht gestellt und in allen Lebensbereichen immer umfassender überwacht. Verantwortungslose Politiker entziehen sich dagegen zunehmend jeder Kontrolle
„Ein neuer Absatz 5 im Paragraf 113 TKG soll eine elektronische Schnittstelle zur Bestandsdatenabfrage einführen. Und ein neuer Paragraf 100j Strafprozessordnung soll den Anspruch auch auf dynamische IP-Adressen ausdehnen, die ‚zu einem bestimmten Zeitpunkt‘ zugewiesen waren. (…) Zusätzlich zur bisherigen manuellen Abfrage sollen die Telekommunikationsunternehmen gezwungen werden, in eine elektronische Schnittstelle zu investieren, die von zahlreichen Diensten künftig als der ‚Quick-Button‘ gedrückt werden kann. Ohne richterliche Auskunft oder vorheriger Kontrolle (…) können dann nicht nur ’near time‘ alle vorhandenen Bestandsdaten im Sinne von ‚welchem Kunden gehört eine Rufnummer oder IP-Adresse?‘, sondern eben auch PUKs für Handys, Passwörter für die Cloud und viele andere schönen Sachen ganz leicht, easy und ohne Kontrolle abgefragt werden.“ http://www.golem.de/news/bundesinnenministerium-netzbetreiber-sollen-ip-adressen-und-passwoerter-herausgeben-1210-95323.html

26. Oktober 2012

Gaddafi and 66 Others Murdered After Capture – Human Rights Watch

Vijay Prashad: Report says that Misrata-based militias butchered Gaddafi then captured and disarmed members of the Gaddafi convoy and executed at least 66 at the nearby Mahari Hotel http://therealnews.com/t2/index.php?option=com_content&task=view&id=31&Itemid=74&jumival=9033

26. Oktober 2012

Confronting War Today – an international conference in London

Confronting War Today – an international conference – Speakers include Tariq Ali, Tony Benn, Phyllis Bennis, Saieb K
Ten years after the biggest demonstrations in history in February 2003, this conference will discuss and plan opposition to continuing and further wars. As millions around the world predicted, the war on terror has caused catastrophe from Afghanistan and Pakistan through Iraq and the Middle East to Libya, Somalia and beyond. The Conference will bring together leading activists and commentators to analyse continuing Western aggression and how to confront it. http://www.tenyearson.org.uk

25. Oktober 2012

EU UND USA BEREITEN KRIEGSEINSATZ IN MALI VOR

Während die Presse die EU für die Verleihung des Friedens-Nobelpreises feierte, leiteten deren Spitzendiplomaten in der vergangenen Woche konkrete Schritte zu einem weiteren imperialistischen Kriegseinsatz in Afrika ein. Chefdiplomatin Catherine Ashton wurde beauftragt, binnen 30 Tagen ein Konzept für eine „Mali-Mission“ vorzulegen.

Nach Aussagen von EU-Diplomaten sieht eine solche Mission die Entsendung von 150 EU-Militärexperten vor, die über einen Zeitraum von vier bis sechs Monaten malische und afrikanische Truppen trainieren sollen. Als Vorbild gilt die EUTM (European Training Mission) für Somalia, die seit Mai 2010 Soldaten der somalischen Armee in Uganda ausbildet. Eine endgültige Entscheidung über die Art des militärischen Engagements der EU soll am 19. November fallen.

Am 12. Oktober hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einem internationalen Militäreinsatz in Mali zugestimmt und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon beauftragt, mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und der Afrikanischen Union (AU) bis Ende November Pläne mit Angaben zu Personal, Kosten und Einsätzen für eine Militärintervention vorzulegen.

Die eigentliche Leitung der Intervention liegt aber weder bei der UNO noch bei der EU, sondern bei der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. Die Pariser Regierung hat die Resolution des UN-Sicherheitsrats ausgearbeitet, die grünes Licht für den Militäreinsatz gab. Sie entwickelt hektische diplomatische Aktivitäten, um afrikanische Regierungen zur Unterstützung des Einsatzes und zur Bereitstellung von Truppen zu gewinnen. Französische Generäle arbeiten auch die militärischen Einsatzpläne aus. Sie drängen zur Eile, damit der Einsatz rechtzeitig vor Beginn der Regenzeit Ende März 2013 beginnen kann.

Frankreich hat dabei die volle Rückendeckung der USA, die Berichten zufolge Drohnen für den Einsatz bereitstellen wollen. Auch die deutsche Regierung hat bereits ihre Beteiligung zugesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Montag vor Bundeswehrsoldaten ihre grundsätzliche Bereitschaft, sich an einer „Ausbildungs- und Unterstützungsmission in Mali“ zu beteiligen.

In Paris trafen diese Woche hochrangige Offiziere und Diplomaten Frankreichs und der USA zusammen, um über „Sicherheitsfragen in der Sahel-Zone“ zu beraten. Nach den Gesprächen gab ein Sprecher des französischen Verteidigungsministeriums bekannt, dass Frankreich sich eine aktive Beteiligung der EU an der logistischen und planerischen Gestaltung der Militärintervention nach dem Vorbild der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias wünsche.

Während Frankreich, die USA und die EU Ziel und Zweck des Militäreinsatzes bestimmen, sollen die Truppen dafür vorwiegend aus afrikanischen Ländern kommen. Laut bisherigen Plänen wird die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) rund 3.000 Soldaten für den Einsatz stellen. Die EU und die USA sind für die Ausbildung, die Finanzierung, die Lieferung von Waffen und die militärische Planung zuständig. Auf diese Weise soll dem Einsatz „ein afrikanisches Gesicht verliehen“ werden, wie EU-Diplomaten es vergangene Woche formulierten. Gleichzeitig werden mögliche Verluste so weitgehend auf afrikanische Soldaten beschränk.

Offizieller Vorwand für die Kriegsvorbereitungen ist die Machtübernahme durch Islamisten im Norden Malis. „Wenn der Norden Malis völlig zerfällt, wenn dort ein zweites Somalia entsteht, ein rechtsfreier, staatsfreier Raum, werden dort Terroristen ihren sicheren Hafen haben“, sagte der deutsche Außenminister Westerwelle nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Fabius.

Dass islamistische Kräfte den Norden Malis – ein Gebiet von der Größe Frankreichs – in den vergangenen Monaten unter ihre Kontrolle bringen konnten, ist eine Folge des Libyenkriegs. Unter der Herrschaft Gaddafis gehörte Libyen zu den wichtigsten Investoren in dem bettelarmen Land. Gaddafi vermittelte außerdem im Konflikt zwischen der Zentralregierung und den Tuaregs, die im kargen Norden des Landes für Autonomie kämpften, und bot vielen von ihnen Arbeit in Libyen.

Nach seinem gewaltsamen Sturz strömten zahlreiche Tuaregs ins Land zurück, die teilweise schwer bewaffnet waren. Sie wurden von Islamisten begleitet, die die Nato in Libyen im Kampf gegen Gaddafi unterstützt hatte. Der langjährige Präsident Amadou Toumani Touré verlor die Kontrolle und wurde Ende März in einem Militärputsch entmachtet. Anführer des Putsches war der in den USA ausgebildete Hauptmann Amadou Sanogo, der enge Beziehungen zu amerikanischen Geheimdiensten unterhalten soll.

Sozialer Hintergrund des Putsches war die mangelnde Bewaffnung der Regierungssoldaten, die gegen die Tuaregs kämpfen mussten, die seit Jahren herrschende Misswirtschaft und Korruption der heimischen Bourgeoisie sowie der Verkauf von Ackerflächen und Baumwollfirmen an Ausländer, der unter Bauern und der studentischen Jugend auf erheblichen Widerstand stieß.

Im politischen Chaos nach dem Putsch gelang es den aus dem Libyenkrieg zurückkehrenden Tuareg-Rebellen zusammen mit verbündeten Islamisten, weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen. Anschließend vertrieben die Islamisten von Ansar Dine, Mujajo und kleineren Gruppen, denen Verbindungen zum nordafrikanischen Ableger der Terrornetzwerks al-Qaida (Aqmi) und finanzielle Unterstützung durch Kuwait nachgesagt werden, die Tuareg-Rebellen aus den meisten großen Städten und übernahmen die alleinige Herrschaft.

Medienberichten zufolge sind nach dem Kriegs-Beschluss des UN-Sicherheitsrats Hunderte Dschihadisten in den Städten Timbuktu und Gao im Norden Malis eingetroffen. Die radikal-islamistischen Krieger stammen teilweise aus dem Sudan und aus dem von Marokko beanspruchten Gebiet Westsahara und wollen den Norden Malis gegen eine geplante Offensive malischer und internationaler Truppen verteidigen. Auch aus Algerien, Ägypten, Pakistan und dem Jemen sollen islamistische Kräfte nach Nordmali unterwegs sein. In der malischen Hauptstadt Bamako fanden erste Demonstrationen gegen eine ausländische Intervention in dem Konflikt statt.

Einige Militärexperten rechnen deshalb damit, dass sich der Einsatz in Mali ähnlich wie in Afghanistan zu einem langen Krieg auswächst. Es sei eine Illusion zu glauben, man könne in Mali unbewaffnet Soldaten ausbilden, sagte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat der Leipziger Volkszeitung. „Das Risiko, dass daraus ein bewaffneter Konflikt wird, ist sehr groß.“

Während das Leid der Zivilbevölkerung – dreihunderttausend Menschen befinden sich auf der Flucht, viereinhalb Millionen Menschen sind wegen einer schweren Dürre von Hunger bedroht, mehr als eine halbe Million Kinder sind unterernährt – ins Unermessliche wächst, entwickelt sich in Mali vor den Augen der Weltöffentlichkeit ein weiterer gefährlicher internationaler Brandherd, dessen Bedeutung weit über die Region hinausgeht.

Die Haltung von UN und EU wird von einer Gemengelage an verschiedensten Interessen bestimmt. Allen westlichen Staaten gemeinsam ist die Angst, dass die Machtübernahme durch Radikal-Islamisten zu einem Signal für Aufstände in anderen Regionen werden könnte. Aus diesem Grund werden die imperialistischen Mächte alles daran setzen, ein westlich orientiertes Marionettenregime zu installieren.

Das ehemalige Kolonialland Frankreich will darüber hinaus vor allem seinen Einfluss in Westafrika nach seiner Militärintervention an der Elfenbeinküste weiter ausbauen. Die USA, die vermutlich hinter dem gescheiterten Putsch standen, sind geostrategisch an einem Stützpunkt im westlichen Herzen Afrikas genauso interessiert wie an einer Zurückdrängung des chinesischen Einflusses in der Region. Deutschland will seinen wieder gewonnenen Großmachtstatus unter Beweis stellen und Frankreich und den USA auf keinen Fall das Feld überlassen.

http://www.wsws.org/de/2012/okt2012/mali-o25.shtml

25. Oktober 2012

UK to double number of drones in Afghani

UK to double number of drones in Afghanistan –RAF makes urgent purchase of five more US-made Reaper drones, which will be the first to be controlled from a UK base 22 Oct 2012 The UK is to double the number of armed RAF „drones“ flying combat and surveillance operations in Afghanistan and, for the first time, the aircraft will be controlled from terminals and screens in Britain. In the new squadron of unmanned aerial vehicles (UAVs), five Reaper drones will be sent to Afghanistan, the Guardian can reveal. It is expected they will begin operations within six weeks. http://www.guardian.co.uk/world/2012/oct/22/uk-double-drones-afghanistan

25. Oktober 2012

Bad News for Africa: 3,000 More U.S. Sol

Bad News for Africa: 3,000 More U.S. Soldiers are on the Way – The United States plans to permanently station a U.S. Army brigade on African soil, beginning next year. Is this the start of something big – and ominous – or “only a benign creeping U.S. military presence in Africa?”

24. Oktober 2012

[Lebenshaus-Alb] Dialog statt Bomben: Kein Krieg gegen den Iran – Sanktionen aufheben

Die 1985 mit dem Friedennobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die jüngsten EU-Sanktionen. „Sie sind kontraproduktiv für eine Lösung des Irankonflikts und schaffen enormes Leid für die iranische Zivilbevölkerung“, erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. Er fordert die deutsche Bundesregierung auf, sich stattdessen für eine massen-vernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einzusetzen. http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/007575.html
24. Oktober 2012

[Ria Novosti] Lawrow: Russland lässt keine Uno-Genehmigung für Kampfhandlungen im Iran zu

Russland will laut Außenminister Sergej Lawrow keine Resolution im Uno-Sicherheitsrat zulassen, die doppeldeutig ausgelegt werden kann und Kampfhandlungen gegen den Iran möglich machen würde.

http://de.rian.ru/politics/20121023/264792351.html

24. Oktober 2012

Russisch-Orthodoxe Kirche weist Uno auf Christenverfolgungen in Syrien hin

Die Russisch-Orthodoxe Kirche ist besorgt über die Verfolgungen der Christen in Syrien und anderen Staaten des „arabischen Frühlings“. 

„Wir sind tief darüber beunruhigt, was heute in Syrien geschieht, wo radikale Kräfte versuchen, mit Hilfe des Westens an die Macht zu kommen. Dort, wo sie an die Macht kommen, werden die christlichen Gemeinden zu den ersten Opfern“, sagte der Vorsitzende des Kirchlichen Außenamtes des Moskauer Patriarchats, Metropolit von Wolokolamsk Illarion, nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und einer Rede im UN-Ausschuss für soziale und humanitäre Fragen.

Als Beispiel führte er den Irak an, wo vor zehn Jahren 1,5 Millionen Christen gelebt hätten und heute nur ein Zehntel davon übrig sei.  Alle anderen wurden seinen Worten nach entweder getötet oder waren gezwungen, in andere Länder zu flüchten.

Dem Metropoliten zufolge werden die Verfolgungen der Christen von der westlichen Presse verschwiegen. Dieses Thema stehe nicht auf der Tagesordnung der Uno und anderer internationaler Organisationen.

„Es handelt sich nicht einfach um unzureichende Toleranz, sondern um eine regelrechte umfassende Verfolgung der Christen, die verschiedene Länder erfasst und der Zehntausende, ja Hunderttausende Christen zum Opfer fallen“, führte der Kirchenmann aus.

Seinen Worten nach ist Russland heute die Hauptkraft, die versucht, die Weltgemeinschaft von einer Wiederholung des irakischen bzw. des libyschen Szenarios abzuhalten.

„Wir dürfen uns nicht darauf beschränken, über dieses Thema zu sprechen, sondern müssen auch einen Mechanismus schaffen, der es nicht zulässt, mit den Verfolgungen der Christen weiter Nachsicht zu üben“, unterstrich Illarion.

23. Oktober 2012

Will US talk to Iran? – Russia Today Video

The New York Times article about the US‘ role in dealing with Iran sparked a major discussion ahead of Monday’s presidential debate on foreign policy. Two days before the debate, the article suggested that the White House had reached an agreement with Iran to pursue direct talks on the country’s nuclear ambitions. The White House and Iranian officials publicly denied the information, though. To discuss what happened and to look at it in few different ways, RT’s Kristine Frazao is joined by Patricia DeGennaro, a senior fellow at the World Policy Institute.