Archive for Januar 8th, 2012

8. Januar 2012

Heiner Flassbeck – Direkte Staatshilfe m

Heiner Flassbeck – Direkte Staatshilfe macht’s billiger – EZB gibt Banken großzügig Geld, mit dem die dann Staatsanleihen kaufen sollen. Den Umweg könnte man sich sparen – der Steuerzahler wäre dankbar – Heiner Flassbeck ist Chefvolkswirt bei der Uno-Organisation für Welthandel und Entwicklung http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/services/nachrichten/ftd/PW/60149592.html

8. Januar 2012

Offener Brief wegen polizeilicher Gewalt in Dessau am 7.1. bei Gedenkdemonstration an den Tod Oury Jallohs – Internationale Liga für Menschenrechte

08.01.12
Internationale Liga für Menschenrechte + Komitee für Grundrechte und Demokratie

An den
Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt
Herrn Holger Stahlknecht
An die Fraktionen des Landtags von Sachsen-Anhalt
An die Vorsitzenden des Innenausschusses des Landtags

Sehr geehrter Herr Innenminister,
sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

im Namen der Internationalen Liga für Menschenrechte und des Komitees für Grundrechte und Demokratie protestieren wir scharf gegen die entfesselte polizeiliche Gewalt in Dessau am 7. Januar 2012.

Im Rahmen einer Gedenkdemonstration an den Tod Oury Jallohs, der sieben Jahre zuvor im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannte, wurden die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit zahlreicher Bürgerinnen und Bürger von der Polizei massiv verletzt. Unter dem willkürlichen Vorwand, es sei gerichtlich verboten, das Motto „Oury Jalloh – das war Mord“ in die Öffentlichkeit zu transportieren, hatte sich die Polizeidirektion grundrechtswidrig die Möglichkeit verschafft, gewaltsam in die friedliche Versammlung einzugreifen.

Gleich zu Beginn der Demonstration wurden Teilnehmer und Teilnehmerinnen von der Polizei verletzt. Darunter die Initiatoren der Demonstration und der Versammlungsleiter Mouctar Bah. Im Anschluss an die friedlich verlaufene Demonstration wurden die nach Berlin zurückkehrenden Vorstandsmitglieder der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh von in der Eingangshallte wartenden Polizeibeamten erkennungsdienstlich kontrolliert, körperlich angegriffen und verletzt. Mouctar Bah wurde bewusstlos ins Krankenhaus eingeliefert.

Wir fordern das Innenministerium und die im Landtag vertretenen Parteien auf, die schweren Grundrechtsverletzungen, insbesondere im Anschluss an die Demonstration im Hauptbahnhof Dessau aufzuklären, die Verantwortlichen für die Gewalteskalation bis zur Aufklärung vom Dienst zu suspendieren und den geschädigten Bürgerinnen und Bürger eine Entschädigung zukommen zu lassen.

Es scheint, als könnte die Polizei in Dessau tun und lassen, was ihr beliebt, z. B. antirassistische Aktivitäten zu diskreditieren und Bürger und Bürgerinnen einzuschüchtern, die auf eine rückhaltlose Aufklärung der Umstände drängen, die zum Tod Oury Jallohs führten

Die Liga und das Komitee fordern nachdrücklich, die Polizei der demokratischen parlamentarischen Kontrolle zu unterwerfen.

Es ist Aufgabe der Politik rechtsstaatliche Maßverhältnisse wiederherzustellen.

Das Vorgehen der Polizei in Dessau ist skandalös und bedarf dringend der Aufklärung. Dies umso mehr als es den Verdacht nährt, dass Vorstandmitglieder der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh gezielt abgefangen und misshandelt wurden.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin (Liga)
Dirk Vogelskamp (Komitee)

VON: INTERNATIONALE LIGA FÜR MENSCHENRECHTE + KOMITEE FÜR GRUNDRECHTE UND DEMOKRATIE
http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=21053&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=4271df2ad8

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8. Januar 2012

Der Internationale Währungsfonds (IWF) u

Der Internationale Währungsfonds (IWF) und das Afrikakommando des Pentagon (AFRICOM) arbeiten Hand in Hand bei der Ausplünderung des afrikanischen Kontinents – Nigeria: nächste Front für AFRICOM – Während Lagos eine der höchsten Konzentrationen von Millionären in Afrika aufweist, verdient die große Mehrheit der Bevölkerung weniger als $2 am Tag. Jugendarbeitslosigkeit von 47% und tausenden Toten im Jahr, die auf verhinderbare Krankheiten zurückzuführen sind, hat der IWF jetzt Erhöhung der Treibstoffpreise verlangt. Preise für Treibstoff und Transporte stiegen unerwartet um das Dreifache, was zu weit verbreiteter Gewalt führte.
http://antikrieg.com/aktuell/2012_01_08_derinternationale.htm

8. Januar 2012

Nina Hagen – Die Kriegsverbrecher dieser Welt – Wir Sind Das Volk!

https://www.facebook.com/NinaHagen?app_data=08&sk=app_171697252919050

Wir Sind Das Volk

Hey – Herr Waffenlieferant
Nu pass mal schön auf!
Hey – Familie Bombenbauer
Sperrt eure Löffel auf!
Eure ganze Lebenslüge
Hat das Volk so satt!
Eure illegalen Kriege – Schach matt!

Die Kriegsverbrecher dieser Welt
Die Zittern vor’m Gericht,
Wenn das Kregverbrechertribunal
Sein gerechtes Urteil spricht.
Im Namen unserer Kinder:
Wir flehen euch an!
Legt die Waffen nieder
Dann fängt die Zeit des Friedens an

Wir sind das Volk des Friedens
-wir verehren uns

Wir sind das Volk des Liebens
-wir vermehren uns

Wir sind das Volk der Freiheit
-und wir wehren uns
Gegen Gewalt! Gegen Gewalt!

Wir sind das Volk! Wir sind das Volk!
Wir sind das Volk – Das Volk sind Wir!

Massenmörder – Lesereise – Autobiographie
Ein ganz legaler Kriegsverbrecher
S’grenzt an Shizophrenie
Deine feine Lebenslüge
Hat das Volk sooo satt!
Deine illegalen Kriege – Schach Matt!
Die Gentec-Lobby Sugardaddies jagen wir davon
Wer die Schöpfung patentieren läßt

Der hat hier nix verlorn
Wann wird endlich Frienden sein
Und Menschlichkeit auf Erden,
In Liebe und Gerechtigkeit,
Was soll aus uns nur noch warten
Auf eure Gunst
Wer hat den Graten
Des Volkes so verhunzt?

Zieh euch warm an, Volks-Verräter
Seelenausverkauf
Herzen kalt und hart wie Stein
Das Böse schlich sich bei euch ein
Wir brechen euren bösen bann
Wir schaffen ihn ab
Ganz ohne Gewalt
Nicht so wie ihr, aber so wie wir

Wir sind das Volk des Friedens
-wir verehren uns

Wir sind das Volk des Liebens
-wir vermehren uns

Wir sind das Volk der Freiheit
-und wir wehren uns

Gegen Gewalt! Gegen Gewalt!

Wir sind das Volk! Wir sind das Volk
Wir sind das Volk – das Volk sind wir!

Wir sind das Volk! Wir sind das Volk
Wir sind das Volk – das Volk sind wir!

Wir sind das Volk! Wir sind das Volk
Wir sind das Volk – das Volk sind wir!

Wir sind das Volk!!